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Bei der Tunnel-Entscheidung im Februar (Foto) tagte Starnbergs Stadtrat bis gegen Mitternacht - eine Sitzung von beinahe historischer Tragweite.

Mammutsitzungen endlich tabu?

Starnbergs Stadtrat macht künftig um 23 Uhr Schluss

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Der Starnberger Stadtrat hat erneut die Geschäftsordnung geändert. Ist damit endlich Schluss mit Endlos-Sitzungen?

Starnberg – Wir erinnern uns: Im März tagte der Starnberger Stadtrat sogar bis 1.23 Uhr nachts, ehe er alle Beschlüsse gefasst hatte. Am Mittwoch hat das Gremium dieses bisher „offene Ende“ abgeschafft und sich für neue Zeiten entschieden.

Demnach soll Bürgermeisterin Eva John künftig um 22 Uhr auf das Sitzungsende um 23 Uhr hinweisen. Ist dann kein Ende absehbar, wird eine Viertelstunde vorher, also um 22.45 Uhr, das weitere Vorgehen beraten: Fortsetzung der Sitzung oder Unterbrechung? Vorziehen einzelner Tagesordnungspunkte oder Vertagung? Lediglich fünf Stadträte von FDP, BMS und WPS sprachen sich gegen diese Regelung aus.

Warum es gerade in der jüngeren Vergangenheit immer wieder zu Mammutsitzungen gekommen ist – darüber gehen die Meinungen auseinander. „Es liegt nur an der Gestaltung der Tagesordnung“, sagte Dr. Franz Sengl (Grüne) und warf der Bürgermeisterin vor, die Sitzungen mit Themen zu überfrachten. „Es ist eine nicht zu bewältigende Fülle“, ärgerte sich auch Professor Otto Gaßner (UWG). Er sieht darin nur den „Ausschnitt eines viel größeren Problems“, womit er, ohne es auszusprechen, Kritik an Johns Amtsführung übte. BLS-Fraktionschef Michael Mignoli kritisierte dazu „unvollständige Sitzungsunterlagen“ seitens der Verwaltung, die die Beratungen immer wieder verzögerten. Zwei Vorwürfe, die von weiten Teilen des Stadtrats seit Monaten immer wieder geäußert werden.

John beteiligte sich an der Diskussion am Mittwoch zwar nicht, sieht die Verantwortung für die ausufernden Sitzungen aber bei den Stadträten, deren zahlreiche Nachprüfungsanträge und Diskussionswiederholungen zusätzliche Arbeit machten und Zeit kosteten. Ihren Vorschlag, unterbrochene Sitzungen automatisch am nächsten Werktag um 18.30 Uhr fortzusetzen, zog sie mangels Erfolgsaussichten zurück.

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