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Der Wasserpark wird derzeit aufwändig saniert. 

Haushalt

Starnberg plündert das Sparkonto

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Starnberg – Die Stadt kehrt zurück zur Normalität. Nachdem Bürgermeisterin Eva John im vergangenen Jahr den Haushalt einfach per Erlass verabschiedet hatte, trat der für das laufende Jahr am Montagabend ganz regulär seinen Weg durch Ausschuss und Stadtrat an.

„Erstmals seit Jahren legt die Verwaltung einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Entwurf vor“, warb John in der Haupt- und Finanzausschusssitzung. Dennoch wird viel investiert. Der Umbau des Wasserparks läuft, der Bau der Westumfahrung ebenfalls, dazu sollen allein knapp zwei Millionen Euro für den Umbau des Pausenhofes an der Grundschule ausgegeben werden. Die Stadt will in diesem Jahr keine neuen Schulden aufnehmen, sondern statt dessen Kredite tilgen. Steuern und Abgaben sollen stabil bleiben.

Doch wo kommt dann das Geld für all die Investitionen her? Die Verwaltung plündert die Rücklagen. Diese waren bisher mit rund 14 Millionen Euro ausgesprochen üppig ausgestattet. „Wir bekommen für das Guthaben allerdings derzeit keinerlei Zinsen“, meinte John. Ganz im Gegenteil. Es drohen noch in diesem Jahr so genannte Negativzinsen. Das bedeutet, dass man dafür, dass man hohe Beträge auf dem Konto hat, zwischen 0,1 und 0,4 Prozent an die Bank zahlen muss. Rechnet man auch die normale Inflation mit ein, dann „sinkt der Gegenwert unseres Geldes beständig“, so John weiter. Daher werden laut Haushaltsplanentwurf bis Ende des Jahres 12,6 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden. „Wichtig ist, dass die Rücklage nicht verwendet wird, um die Verwaltung zu finanzieren, sondern in die Schaffung von Vermögen investiert wird“, so John gestern im Gespräch.

Kein Geld für Planung der Ortsumfahrung

Gerade das behagte Martina Neubauer (Grüne) nicht so ganz. „Dass das Geld ausgerechnet in den Wasserpark und die Westumfahrung investiert wird, halte ich für falsch. Ich werde nicht für den Haushalt stimmen“, kündigte sie an. John entgegnete, dass im Haushalt nur Vorhaben aufgenommen sind, die der Stadtrat mehrheitlich beschlossen habe und deswegen nun auch finanziert werden müssen.

Neben vielen Detailnachfragen der Stadträte wurde es ausgerechnet beim Finanzplan, also dem Blick in die finanzielle Zukunft, dann doch noch einmal politisch-grundsätzlich. Christiane Falk (SPD) vermisste bei den Vorhaben für die kommenden Jahre die Planungskosten für die Ortsumfahrung.

Schließlich „wurde den Bürgern versprochen, dass die Planung nur zwei oder drei Jahre dauert“, so Falk. John entgegnete, dass es noch keinerlei Stadtratsbeschluss zu einer Variante gebe. Die Finanzplanung sei „dynamisch“ und würde nach Beschlusslage angepasst.

Nachdem im Hauptausschuss alle Fragen der Mitglieder beantwortet wurden, soll der Stadtrat im Rahmen einer zusätzlich anberaumten Sitzung am Montag, 2. Mai, über den Haushalt 2016 beschließen, wie gestern bekannt wurde.set

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