Stellungnahmen zum Tunnel

Ministerium lässt sich in die Karten schauen

Starnberg - Details zu Projekten aus dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes können ab sofort online eingesehen werden - auch für den B2-Tunnel in Starnberg, der in der Priorität nicht mehr in der höchsten Stufe ist.

Seit Montag können Interessierte zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) online Stellung nehmen. Die Adresse: www.bmvi.de. Es geht aber auch per Brief. Wer sich vorher zum Beispiel über die Bewertung des Starnberger Tunnels informieren möchte, kann über das Projektinformationssystem (PRINS) Einsicht nehmen, zu finden unter www.bvwp-projekte.de. Die Projektnummer des Tunnels lautet B002-G050-BY.

Das Bundesverkehrsministerium erwartet Anregungen zur fachlichen Überprüfung der getroffenen Festlegungen. So heißt es: „Stellungnahmen ohne Bezug zur Wirkung des Gesamtplans sowie rein wertende Meinungsäußerungen ohne sachliche Begründung werden nicht berücksichtigt.“ Auch sei das Verfahren keine Abstimmung, weshalb keine Aufrechnung von unterstützenden und ablehnenden Stellungnahmen erfolge.

Das im PRINS veröffentlichte Datenblatt samt Karten war Grundlage für die Einstufung des Tunnels, der wie berichtet nicht mehr im vordringlichen, sondern nur noch im weiteren Bedarf mit Planungsrecht gelistet wird. Laut Vorwort von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bedeutet diese Einstufung, dass für diese Projekte Investitionsmittel „voraussichtlich erst nach 2030“ zur Verfügung stehen. Das Staatliche Bauamt Weilheim könnte aber jederzeit mit der Projektplanung beginnen.

Für die Erstellung des BVWP sind alle Projekte einem aktualisierten und methodisch weiterentwickelten Bewertungsverfahren unterworfen worden. Es gibt eine Kosten-Nutzen-Analyse, die umwelt- und naturschutzfachliche, raumordnerische und städtebauliche Beurteilung. Umweltbetroffenheit und Raumplanung waren beim Tunnel kein Thema mehr, weil er seit 2008 rechtskräftig planfestgestellt ist, also Baurecht besteht. Im Datenblatt heißt es wie im Planfeststellungsbeschluss, dass der Tunnel die einzig durchführbare Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Starnberg sei und alternativ Umfahrungen wegen ihrer Eingriffe in die Natur nicht realisierbar seien. Die dem Projekt bescheinigte hohe städtebauliche Wirkung basiert darauf, dass 84 Prozent der fünf Kilometer langen Ortsdurchfahrt vom Verkehr entlastet werden.

Für die Kosten-Nutzen-Analyse wurden Nutzenwerte wie Betriebskosten, Reisezeit, Geräusch- und Abgasbelastung nach wissenschaftlichen Gesichtspunkten in Geldwert pro Jahr angegeben. So sollen aus dem Lkw-Verkehr etwa 135 Tonnen CO2 jährlich weniger anfallen. Die Summe stellte man den auf die Betriebsdauer ermittelten jährlichen Investitionskosten gegenüber. So ergab sich der Faktor 4,1, was bedeutet, dass der Tunnel jetzt 4,1-mal mehr Nutzen als Kosten produziert. Bei allen Projekten des BVWP wurden die Investitionskosten vom Stand 2012 zu Grunde gelegt; das hat methodische Gründe zur Vergleichbarkeit einzelner Projekte. (irl)

Rubriklistenbild: © Staatliches Bauamt Weilheim

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