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Marlene Greinwald (l.) und Elisabeth Dörrenberg – hier eine Aufnahme aus dem Mai dieses Jahres – steuern schon seit Monaten ehrenamtlich die Geschicke der Gemeinde Tutzing.

Bürgermeisterwahlen

Wie geht es weiter in Tutzing?

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Es hilft nichts: Nach dem überraschenden und tragischem Tod von Bürgermeister Rudolf Krug muss in Tutzing darüber gesprochen werden, wer in Zukunft das Rathaus leiten soll.

Tutzing – Diese Woche wird sich die Rechtsaufsicht des Landratsamtes erstmals mit Vertretern der Gemeinde zusammensetzen. Die gesetzlichen Regelungen sind klar: Binnen drei Monaten nach „Beenden der Amtszeit“ eines Bürgermeisters muss eine Neuwahl stattfinden. Nach Aussage von Barbara Beck, Pressesprecherin des Landratsamtes in Starnberg, bedeutet das, dass die Tutzinger spätestens am 12. November erneut an die Wahlurnen gerufen werden.

„Es handelt sich dabei um eine Soll-Vorschrift. Aus gewichtigen Gründen kann auch ein späterer Wahltermin angesetzt werden“, so Beck weiter. Allerdings lege das Bayerische Innenministerium, was am Ende das letzte Wort bei einer Ausnahme habe, die Regeln sehr streng aus.

Gemeinde will Fristverlängerung beantragen

„Bei uns liegen gleich mehrere gewichtige Gründe vor“, sagt die amtierende ehrenamtliche Bürgermeisterin Elisabeth Dörrenberg (CSU). Zunächst sei es – das hätten Anstand und Pietät geboten – darum gegangen, sich würdig und in Dankbarkeit von Rudolf Krug zu verabschieden, der am 17. August nach schwerer Krankheit verstorben war (wir berichteten).

Zudem befinde man sich mitten in der Urlaubszeit: „Die meisten Gemeinderäte sind im Urlaub, wir sind derzeit einfach nicht beschlussfähig“, so Dörrenberg weiter. Sie gab auch zu bedenken, dass die Wahl eines hauptamtlichen neuen Bürgermeisters auch geeigneter Kandidaten bedarf. „Das bedeutet auch, dass der Bewerber bereit sein muss, sich beruflich komplett neu zu orientieren“, sagt Dörrenberg, die gemeinsam mit der Dritten Bürgermeisterin Marlene Greinwald bereits seit Monaten die Geschäfte in der Gemeinde führt. Sie werde daher als erstes den Antrag auf eine Fristverlängerung stellen, damit die Fraktionen im Rat die Möglichkeit haben, die Wahl in Ruhe und mit Weitsicht vorbereiten zu können.

Wäre ehrenamtliche Interimsvariante die Lösung?

Dörrenberg selbst dürfte übrigens nicht als hauptamtliche Bürgermeisterin kandidieren. „In Bayern ist festgelegt, dass der Bewerber zum Zeitpunkt der Wahl das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben darf“, so die Zweite Bürgermeisterin. Sie selbst sei allerdings bereits im März 65 geworden.

Auch deswegen wird derzeit in Tutzing und im Landratsamt eine andere Variante diskutiert: Was wäre, wenn die Gemeinde von einem oder einer ehrenamtlichen Bürgermeister(in) geführt würde? Rein rechtlich wäre das kein Problem, sagt Barbara Beck vom Landratsamt. Gemeinden bis 10 000 Einwohner könnten auf Beschluss des Rates hin auch ehrenamtlich regiert werden.

Eine solche Entscheidung müsste 90 Tage vor dem Wahltermin getroffen werden. Das wäre auch als Übergangslösung denkbar. Gewählt wird ein Bürgermeister – ganz egal ob haupt- oder ehrenamtlich – auf sechs Jahre. Das bedeutet auch, dass wieder eine Gemeinde aus dem Rhythmus wäre. Denn in drei Jahren stehen die nächsten regulären Bürgermeisterwahlen im Landkreis Starnberg an. Theoretisch könnte aber der neue Tutzinger Bürgermeister auch nach drei Jahren den Antrag stellen, dass im Rahmen der regulären Wahlen auch in seiner Gemeinde gewählt wird.

Gemeinderäte brauchen die Zeit, die sie benötigen

Klingt kompliziert, bedeutet aber nur, dass man theoretisch jetzt eine(n) ehrenamtlichen Bürgermeister(in) wählen könnte, der oder die in drei Jahren dann abdankt und den Weg frei macht für die Wahl eines neuen hauptamtlichen Bürgermeisters.

All diese Optionen müssten die Gemeinderatsfraktionen allerdings in Ruhe diskutieren können. Und daher erscheint es aus heutiger Sicht durchaus unwahrscheinlich, dass die Drei-Monats-Frist in Tutzing nicht verlängert wird. Denn solch weitreichende Entscheidungen sollten nach Möglichkeit nicht übers Knie gebrochen werden.

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