Ein Schneepflug bei der Arbeit: In Tutzing sind die Fahrzeuge ab 4 Uhr morgens unterwegs.
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Ein Schneepflug bei der Arbeit: In Tutzing sind die Fahrzeuge ab 4 Uhr morgens unterwegs.

Schneeräumen sorgt immer wieder für Diskussionen

Gemeinde Tutzing macht klare Ansage: Zugeparkt? Dann kein Winterdienst

Die Aufgaben von Bürgern und Kommunen bei Schneefall sorgen immer wieder für Diskussionen. Die Gemeinde Tutzing bezieht dazu jetzt klar Stellung.

Tutzing – In der Nacht hat es kräftig geschneit. Also früh raus, die Schneeschaufel gepackt und an die Arbeit. Nach einer Weile ist die Zufahrt zum Grundstück freigeräumt. Doch was ist das? Plötzlich taucht ein kommunaler Schneepflug auf – und schüttet die Zufahrt wieder zu. So etwas könne vorkommen, bestätigt die Gemeinde Tutzing in einer Mitteilung über den Winterdienst. Die Betroffenen müssten es akzeptieren und hinnehmen: „Beschwerden haben diesbezüglich keinen Sinn.“

Immer wieder kommt es im Winter zu Diskussionen über die Aufgaben und Zuständigkeiten von Kommunen und Bürgern. Die Gemeinde Tutzing hat sich deshalb zu einer ausführlichen Klarstellung veranlasst gesehen. Nach ihren Angaben müssen Städte und Gemeinden die Fahrbahnen öffentlicher Straßen bei Schnee- und Eisglätte in geschlossenen Ortslagen nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen behandeln. Beide Kriterien müssten zusammen vorliegen. Viele Straßen dürften unbehandelt bleiben – mangels Verkehrsbedeutung oder Gefährlichkeit. Auf einer „verkehrswichtigen“ Straße genüge eine Punkträumung oder -streuung allein an einer gefährlichen Stelle. „Sicherlich gehen unsere Räum- und Streumaßnahmen weit über die gesetzliche Regelung hinaus“, erklärt die Gemeindeverwaltung: „Dies ist reiner Service für die Bürger.“

Im Normalfall beginnt der Bauhof nach Angaben der Gemeinde um 4 Uhr morgens mit dem Räumdienst, bei späterem Schneefall, erst wenn durch Räumen eine Verbesserung der Verhältnisse zu erwarten ist. Die Strecken für die Fahrzeuge des Bauhofs seien festgelegt. Sie orientierten sich an der Gefährlichkeit der Straßenabschnitte (beispielsweise Bergstrecken), der Verkehrsnotwendigkeit (etwa Schulbus-Strecken) und der Konzentration der Einwohner (Dörfer vor Einzelanwesen). Aus rechtlichen Gründen dürften die Fahrer ohne Notwendigkeit nicht von den Vorgaben abweichen.

Die Gemeinde bittet, Straßen und Wege in Wohngebieten von Fahrzeugen freizuhalten

Die Gemeinde bittet, Straßen und Wege in Wohngebieten von Fahrzeugen freizuhalten. Die Räumfahrzeuge seien dreieinhalb Meter breit, Schneewälle und zur Abholung aufgestellte Mülltonnen seien dazuzurechnen. „Bei zugeparkten Straßen wird der Winterdienst eingestellt“, erklärt die Gemeinde. Das gelte auch, wenn es am Straßenende fürs Räumfahrzeug keine Wendemöglichkeit gebe und wenn der Schnee nicht seitlich abgelagert werden könne. Eine durchgehende Halteverbots-Beschilderung wäre störend, erklärt die Rathausverwaltung, da auf diesen Strecken auch dann niemand parken dürfe, wenn kein Schnee liege. Bei Schäden an parkenden Fahrzeugen auf winterlichen Straßen übernehme die Gemeinde keine Haftung.

Falls Bürger höhere eigene Ansprüche und Sicherungserwartungen haben sollten, empfiehlt ihnen die Gemeinde eigene Sorgfalt: „Ausrüstung, Bereifung, vorsichtiges Fahren, festes Schuhwerk.“ Nachdrücklich fügt sie hinzu: „Vielleicht rufen Sie sich diese Zeilen in Erinnerung, bevor Sie das Telefon zur Hand nehmen, um sich zu beschweren.“

Lorenz Goslich

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