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Weßlings Bürgermeister Michael Sturm mit einem Modell der geplanten Grundschule. Dem Projekt kamen  unerwartete Gewerbesteuereinnahmen zur Hilfe. 

Haushalt Weßling 

Unverhoffte Einnahme rettet den Grundschulneubau

  • Hanna von Prittwitz
    vonHanna von Prittwitz
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Statt erwarteten 6 Millionen klingeln heuer rund 10,8 Millionen Euro Gewerbesteuer in der Kasse der Gemeinde Weßling. Das rettet auch den Schulhausneubau. Kämmerer Sebastian Görlitz rät dennoch zu Vorsicht.

Weßling – Haushaltssitzung im Juli, das ist eher ungewöhnlich. In der Sondersitzung am Dienstagabend rang Bürgermeister Michael Sturm dem jedoch eine Menge Vorteile ab: „Im Gegensatz zu anderen brauchen wir wegen Corona keinen Nachtragshaushalt. Und auch keine Haushaltssperre“, sagte er. Am Dienstagabend wurde auch klar, warum sich die Gemeinde trotz Corona an den Schulhausneubau wagt: Die Einnahmensituation hat sich eklatant verbessert.

In den vergangenen beiden Jahren hatte sich die Gewerbesteuer bei rund 6 Millionen Euro eingependelt. Der Einkommenssteueranteil lag zuletzt bei 4,7 Millionen Euro und ist für 2020 mit 4,4 Millionen Euro veranschlagt. Kämmerer Görlitz geht nun bei der Gewerbesteuer von 10,8 Millionen Euro aus. Welches Unternehmen da plötzlich so zahlungskräftig ist, verriet er nicht. Wohl aber, dass es im Argelsrieder Feld zuhause ist und die Zahlung auf 2017 datiert ist. „Das waren die fetten Jahre“, sagt er und rechnet damit, dass sich Corona wohl erst in zwei, drei Jahren bemerkbar macht. Die frohe Kunde hatte sich kurz vor eine Sondersitzung im Juni verbreitet. Es war die Rettung für das Schulhausprojekt. Auch wenn Sebastian Görlitz am Dienstagabend warnte: „Bei ausbleibenden Gewerbesteuereinnahmen kann der gesamte Haushalt noch in extreme Schieflage geraten.“ Bei den höheren Gewerbesteuereinnahmen gehe es auch um Vorauszahlungen, „und die sind mit Vorsicht zu genießen“, erklärte Görlitz den Räten. Im Haushalt hat er trotzdem 6 Millionen Euro eingeplant, „wir haben die 4 Millionen dann auf der hohen Kante“.

Dabei braucht die Gemeinde das Geld nicht nur für die Grundschule. Die Personalkosten sind mit rund 4,6 Millionen Euro veranschlagt, die Kreisumlage verschlingt 5,5 Millionen Euro, insgesamt liegen die Ausgaben bei 15,3 Millionen Euro. „Die Entwicklung der Personalkosten stellt sich aus meiner Sicht besorgniserregend dar“, stellte Görlitz fest. Insbesondere im Bereich der Kindertagesbetreuung müsse kontrovers über den so genannten Anstellungsschlüssel diskutiert werden. Diese sei in nahezu allen gemeindlichen Einrichtungen zu niedrig.

Bei den Schulden liegt die Gemeinde Weßling mit rund 2,4 Millionen Euro und damit 444 Euro pro Kopf unter dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Dieser beträgt 663 Euro. Bei den Investitionen ist der Grundschul-Neubau (Teilmaßnahmen) mit 2,5 Millionen Euro veranschlagt. 456 000 Euro steckt die Gemeinde in den Umbau des alten Feuerwehrhauses, dort entsteht Platz für den Kindergarten Regenbogen. Straßenbau kostet 429 000 Euro, und die Ersatzbeschaffung für ein Löschfahrzeug der Feuerwehr 410000 Euro.

Die Rücklagen bezifferte Görlitz auf 10,7 Millionen Euro, die Zuführung beträgt voraussichtlich 6,3 Millionen Euro. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 39,2 Millionen Euro. In dem mehr als 400 Seiten umfassenden Haushaltsplan steckt eine Menge Arbeit. Von sechs Sitzungen sprachen Görlitz und Bürgermeister Sturm, „in denen wir uns zusammengerauft haben“. Und Görlitz versicherte: „Jede der fast 1200 Haushaltsstellen wurde bewertet, um ein mögliches Einsparpotenzial herauszuarbeiten.“

Von den Gemeinderäten gab es durch die Fraktionen Lob für den Kämmerer. Klaus Ebbinghaus (SPD) dankte „fürs Streichen und Zusammenraufen“. Peter Weiß (FW) schlug in Anbetracht der hohen Einkommensteuereinnahmen vor, die Gebühren für Kinderbetreuung zu erhöhen. „Es gibt hier viele Menschen, die gut verdienen und sich das leisten können. Da sind wir zu defizitär.“ Und für Günther Schöpp (CSU) war klar: „Da sieht man, wie wichtig Gewerbe für die Gemeinde ist.“

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