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Windkraft: Doch noch ein Bürgerentscheid?

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Begeistert sieht Bergs Bürgermeister nicht aus: Rupert Monn (l.) bekam von Dr. Christopher Höfener, Michael Althof und Michael Stock (v.l.) gestern einen Packen Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren zum Windpark. Der Gemeinderat wird sich damit am 12. Mai befassen. Foto: SvJ
Begeistert sieht Bergs Bürgermeister nicht aus: Rupert Monn (l.) bekam von Dr. Christopher Höfener, Michael Althof und Michael Stock (v.l.) gestern einen Packen Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren zum Windpark. Der Gemeinderat wird sich damit am 12. Mai befassen. Foto: SvJ

Berg - Der Berger Gemeinderat muss sich Anfang Mai mit einem Bürgerbegehren zur Windkraft befassen. Am Dienstag wurden im Rathaus 876 Unterschriften abgegeben.

Womöglich wird die Bevölkerung von Berg doch noch bei einem Bürgerentscheid über die Windkraftplanungen der Gemeinde entscheiden müssen. Gestern gaben die Initiatoren Dr. Christopher Höfener, Michael Althoff und Michael Stock bei Bürgermeister Rupert Monn 876 Unterschriften eines Bürgerbegehrens ab. Das sind über 200 mehr als nötig. Ob das Begehren erfolgreich ist, wird sich erst Anfang Mai erweisen.

Binnen 14 Tagen hatte die Initiative der drei Berger die Unterschriften gesammelt. „Dies ist ein starkes Zeichen dafür, welch hohen Stellenwert eine intensivere Beteiligung der Betroffenen an dem Millionenprojekt hat“, erklärte Michael Stock nach der Übergabe. Zielstellung des Begehrens ist, alle Arbeiten am Windpark zu stoppen, bis laufende Gerichtsverfahren und Gutachtenerstellungen abgeschlossen sind.

Rupert Monn will nun in Ruhe die Unterschriften auswerten lassen. Denn: Nur wahlberechtigte Berger werden bei einem Bürgerbegehren als Unterzeichner gezählt. Zehn Prozent der Wahlberechtigten müssen mitmachen, was in Berg etwa 635 entspricht. Diese Hürde hat das Begehren genommen – vorausgesetzt, es haben genug Berger unterschrieben. Zweite Hürde für das Begehren ist die Zulässigkeit, die gerade bei solchen Fragestellungen knifflig sein kann. Monn will dazu derzeit keine Einschätzung vornehmen, sondern unter Einbeziehung der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Starnberg die Lage prüfen lassen. Der Gemeinderat, sagte er gestern auf Anfrage, werde sich mit dem Bürgerbegehren in seiner Sitzung am 12. Mai befassen.

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