Staatliche Städtebauförderung

Bernried will ISEK nicht nur pro forma machen

Die Gemeinde nimmt das „Städtebauliche Entwicklungskonzept“ ernst. Es könnte Grundlage für den neuen Flächennutzungsplan sein.

Bernried Ohne die Mittel der staatlichen Städtebauförderung könnten in vielen Kommunen viele Projekte nicht finanziert werden. Das ist in Bernried nicht anders, als Beispiel sei nur der Umbau des historischen Sommerkellers in ein Veranstaltungszentrum genannt. Für das Klosterdorf ist es deshalb von essentieller Bedeutung, im Städtebauförderprogramm der Regierung von Oberbayern weiterhin als Leistungsempfänger registriert zu sein. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Gemeinde ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) aufstellt – und genau das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einhellig auf den Weg gebracht.

Eine Bestandsanalyse tätigen und daraus soziale sowie städtebauliche Handlungsempfehlungen ableiten, das sind grob umrissen die Kernaufgaben des Entwicklungskonzepts. In Bernried geht es dabei vor allem darum, „die bereits vorhandenen Ideen zu kanalisieren“, wie dritter Bürgermeister, Dr. Georg Malterer (ÜFW), in der Gemeinderatssitzung konstatierte. Erst vor gut zwei Jahren lief im Dorf eine Bürgerbefragung, die Grundlage für die Fortschreibung des Zukunftsbilds „Bernried 2030“ sein sollte. Auch gibt es zu verschiedenen Themenbereichen bereits seit einigen Jahren aktive Arbeitskreise wie den „AK Energie“. Die gesammelten Daten sollen nun als Grundlage für die Erstellung des ISEK genutzt werden. Doch wie umfangreich sollen die Untersuchungen im Rahmen des Entwicklungskonzepts sein? „Man kann das alles aufblasen“, gab Dr. Wolfgang Mutter (FDP) zu bedenken: „Die Frage ist, ob wir es ganz groß oder ganz klein und nur als Voraussetzung für die Städtebauförderung wollen.“ Eine abschließende Antwort darauf gab der Gemeinderat noch nicht. Der Umfang des ISEK, so Bürgermeister Josef Steigenberger, ergebe sich erst aus der weiteren Diskussion: „Jetzt müssen wir erst einmal beschließen, dass wir ein Entwicklungskonzept aufstellen, um in der Städtebauförderung zu bleiben. Das ist erst einmal nur die unterste Stufe.“

Die Tendenz geht in Bernried allerdings wohl in Richtung eines umfangreicheren Entwicklungskonzepts. „Das Ganze soll nicht nur pro forma gemacht werden“, beteuerte Malterer. Das ISEK-Verfahren könnte in Bernried nämlich nicht nur zur Erfüllung der Städtebauförderkriterien dienen, sondern parallel dazu auch ein wichtiger Baustein in einer möglichen Fortschreibung des 23 Jahre alten Flächennutzungsplans sein. „Man könnte das ISEK quasi dem neuen Flächennutzungsplan vorschalten“, erklärte Steigenberger. Umfangreicher wäre der Planungsprozess dann unter anderem deshalb, weil der Flächennutzungsplan auch sämtliche Außenbereiche der Kommune konzeptionell abbilden muss. Die Gemeinderäte votierten letztlich nur für die Aufstellung eines ISEK, über dessen Umfang soll erst später entscheiden werden. Abgewickelt werden soll das Verfahren mit Hilfe eines Planungsbüros.

Die Rathausverwaltung wurde vom Gemeinderat schließlich beauftragt, unverbindliche Angebote von einschlägig bekannten Städteplanern einzuholen.

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