Die Broschüre über das Thema "Ortsumfahrung" stieß im Stadtrat auf Gegenwind.

Ortsumfahrung Weilheim

Dicke Luft wegen Broschüre der Stadt

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Inzwischen dürften alle Weilheimer sie haben: die Bürgerinformation zum Thema „Umfahrung“, herausgegeben von Stadt und Staatlichem Bauamt. Im Stadtrat sorgte die Broschüre für dicke Luft.

Es war schon spät, als FDP-Stadträtin Saika Merx gegen 22 Uhr in ihrer unerschrockenen Art ein Thema ansprach, das in der Bürgerschaft heiß diskutiert wird, von den lokalen Mandatsträgern aber nicht öffentlich angesprochen wird: die geplante Umfahrung der B 2. Merx ging es dabei aber weniger um den Stand der Planung als um die Broschüre, die das Rathaus verteilen ließ.

„Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Stadt Weilheim ihre Stadträte über die Herausgabe eines solchen Flyers vorab informiert und, sofern möglich, auch einen Entwurf zur Verfügung stellt“, sagte Merx. Es mache keinen guten Eindruck bei den Bürgern, wenn die Stadträte uninformiert seien und ihren Wissensstand der örtlichen Presse entnehmen müssten. „Das fällt negativ auf die Stadt zurück“, so Merx.

Die FDP-Stadträtin kritisierte auch, dass in der Broschüre „ein gravierender Fehler unterlaufen ist“. „Die bergmännische Untertunnelung von Römer- und Krottenkopfstraße ist eine ganz andere Hausnummer als die Unterfahrung der B 2 in Deckelbauweise“. Durch diese „unscharfe Terminologie“ entstehe bei den Bürgern „gesteigerter Aufklärungsbedarf“.

„Wir haben die Information in Kooperation mit dem Straßenbauamt herausgegeben, das hat mit dem Ratsgremium nichts zu tun“, wies Bürgermeister Markus Loth (BfW) die Kritik zurück. Das Staatliche Bauamt sei federführend gewesen. In der Bürgerinformation stünden nur bekannte Sachen, die auch schon in dem Gutachten des Ingenieurbüros „Seib“ veröffentlicht worden seien.

Im Übrigen, so Loth, hörbar gereizt, werde der „Seniorenkompass“ vor seiner Veröffentlichung dem Stadtrat auch nicht vorgelegt. Welche Broschüren er als Bürgermeister herausgebe, das sei immer noch allein seine Sache. Auch 3. Bürgermeisterin Angelika Flock (CSU), die in das Ausarbeitung des Blattes eingebunden war, verteidigte die Veröffentlichung: Die Stadt sei nur ihrer Informationspflicht nachgekommen.

In der sich an die Ausführungen von Merx anschließenden Diskussion wurden aber auch noch andere Aspekte angesprochen. Alfred Honisch (Grüne) kritisierte: „Da muss ein Monat im Stillen gearbeitet worden sein, und nichts davon wurde gesagt.“ Dieses Vorgehen jedenfalls schaffe keinen Konsens im Stadtrat. Sein Fraktionskollege Karl-Heinz Grehl kritisierte, dass durch die Trasse 4, der Untertunnelung der Römerstraße/Krottenkopfstraße, bei den Anwohnern „viel Verwirrung und Angst“ erzeugt werde.

Klaus Gast (CSU) kritisierte vor allem das der Broschüre beigefügte Anschreiben von Loth, und darin speziell die Formulierung „Da von unterschiedlichsten Seiten immer wieder nicht fundierte Aussagen und irreführende Behauptungen in dieser Sache verbreitet werden“. „Wen meinen Sie damit?“, hakte er bei Loth nach, um dann scharf festzustellen, dass er sich „inhaltlich und stilistisch“ von dem Schreiben distanziere.

Letztlich schimmerte durch, dass das Rathaus die Stadträte informieren wolle, wenn es wieder eine Broschüre geben sollte.

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