Es geht um viel Geld: Der Penzberger Stadtkämmerer legte nun eine Halbzeitbilanz vor.
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Es geht um viel Geld: Der Penzberger Stadtkämmerer legte nun eine Halbzeitbilanz vor (Symbolfoto)

Steuereinnahmen sinken - aber nicht so stark wie befürchtet

Corona-Bilanz in Penzberg: Finanzielle Folgen für die Stadt verschärfen sich 2021

  • vonWolfgang Schörner
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Bei 3,85 Millionen Euro könnte heuer der Steuerausfall der Stadt Penzberg wegen der Corona-Pandemie liegen. Stadtkämmerer Hans Blank bestätigte in einer Halbzeitbilanz in etwa seine Prognose vom April. Zugleich warnte er, dass sich die finanziellen Folgen so richtig erst 2021 und 2022 entfalten.

Penzberg – Als der bayerische Städtetag vor kurzem bekannt gab, dass die Gewerbesteuereinnahmen der kreisfreien Städte im zweiten Quartal 2020 um 43,6 Prozent eingebrochen sind, „da ist mir bange geworden“, gesteht Kämmerer Hans Blank. Ganz so schlimm sei es in Penzberg aber nicht gekommen. Laut Blank dürfte der Steuerausfall, hochgerechnet auf das gesamte Jahr, bei 3,85 Millionen Euro liegen. Das wäre dann ein Minus von etwa zehn Prozent. Im vergangenen April war er von 3,7 Millionen Euro ausgegangen.

Gewerbesteuer: Knapp drei Millionen Euro weniger als prognostiziert

Im Einzelnen heißt das, dass die Gewerbesteuer-Einnahme heuer um 2,935 Millionen auf 17,065 Millionen Euro sinkt. Blank hatte ursprünglich mit 20 Millionen Euro Gewerbesteuer gerechnet, wobei dies ohnehin ein vorsichtiger Ansatz war. Bei der Einkommen- und Umsatzsteuer geht er nun von 15,05 Millionen statt 16,5 Millionen Euro aus. Einen entgegengesetzten Trend gibt es allerdings bei den Grundsteuern: Dort rechnet Blank heuer mit 3,08 Millionen statt 2,55 Millionen Euro.

Stadtkämmerer warnt: Stärkere finanzielle Folgen im Jahr 2021

In seiner Halbzeitbilanz warnt der Stadtkämmerer aber auch. Bei der Einkommensteuer erwartet er stärkere finanzielle Folgen der Corona-Pandemie im Jahr 2021, wenn die Kurzarbeit und die Arbeitslosenzahlen auf die Steuereinnahmen durchschlagen. Er verspricht sich auch nicht viel von den Entlastungen, die Bund und Länder versprochen hätten. Es sei „keine zufriedenstellende Kompensation der Einnahmen“ zu erkennen, fürchtet Blank. Schon gar nicht, wenn die Hälfte der Freistaat-Mittel der Stadt München zugutekommen, wie er sagt. Auf Penzberg könnte ihm zufolge auch noch ein negativer Sondereffekt wirken: Für die Ausgleichszahlung wird laut Blank ein Gewerbesteuer-Durchschnitt der vergangenen Jahr herangezogen. Wer in diesen Jahren mehr Steuereinnahmen hatte, erhält auch eine höhere Ausgleichszahlung. In Penzberg liegt dieser Schnitt jedoch ausnahmsweise niedriger als sonst, weil – so deutlich sagt Blank das nicht – die Stadt im Jahr 2019 rund 18 Millionen Euro Gewerbesteuer an Roche zurückzahlen musste.

Stadtkämmerer: Die nächsten Finanzhaushalte müssen Sparziele beinhalten

Trotz geringerer Einnahmen sagt Blank vorher, dass die Stadt heuer ohne Kredite auskommen wird. „Dies scheint im Augenblick trotz der einmaligen weltweiten Krisensituation auch weiterhin zu gelten“, erklärt er. Allerdings „schmelzen die Rücklagen ab“. Auch wenn sich dies, wie er hinzufügt, im prognostizierten Rahmen von 13,6 Millionen Euro in diesem Jahr bewegt.

Für die Zukunft rät Blank zum „vorausschauenden Maßhalten“. Er spricht davon, dass die nächsten Finanzhaushalte und der angekündigte Nachtragsetat Sparziele aufzeigen müssen. Die Verwaltung prüfe bereits intern. Treffen könnte es zum Beispiel die Pläne auf dem Layritz-Areal und dem früheren Schlachthofareal an der Karlstraße – diese hatte er bereits im Juli infrage gestellt.

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