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Ortseinfahrten: Habach stimmt erneut ab - schließen oder offen lassen?

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Von: Franziska Seliger

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Geht es nach der Mehrheit im Habacher Gemeinderat, soll nach dem Bau der neuen Querverbindung vom Habacher Kreisverkehr hinauf zur Antdorfer Straße (blaue Linie), die Ortseinfahrt von Habach aus Richtung Antdorf geschlossen werden (rote Linie li.). Entlang der neuen Trasse plant das Staatliche Bauamt in diesem Bereich einen drei Meter hohen Lärmschutzwall. Auch die östliche Ortseinfahrt nach Dürnhausen aus Richtung des Kieswerks möchten die Gemeinderäte zurückbauen lassen (rote Linie re.). Grafik: Google maps/Boris Forstner
Geht es nach der Mehrheit im Habacher Gemeinderat, soll nach dem Bau der neuen Querverbindung vom Habacher Kreisverkehr hinauf zur Antdorfer Straße (blaue Linie), die Ortseinfahrt von Habach aus Richtung Antdorf geschlossen werden (rote Linie li.). Entlang der neuen Trasse plant das Staatliche Bauamt in diesem Bereich einen drei Meter hohen Lärmschutzwall. Auch die östliche Ortseinfahrt nach Dürnhausen aus Richtung des Kieswerks möchten die Gemeinderäte zurückbauen lassen (rote Linie re.). ©  Grafik: Google Maps/Boris Forstner

Obwohl der Habacher Gemeinderat bereits im Sommer darüber abgestimmt hatte, welche Ortseinfahrten im Zuge des Baus der neuen Querverbindung Richtung Antdorf geschlossen werden sollen, wurde nun erneut darüber diskutiert und abgestimmt. Warum? War das erste Ergebnis nicht wie gewünscht ausgefallen?

Habach – Soll die Antdorfer Straße, die von Iffeldorf kommend nach Habach hinein führt, geschlossen werden, wenn die Querverbindung vom Habacher Kreisverkehr Richtung Norden erst einmal gebaut ist? Darüber hatte der Habacher Gemeinderat bereits in seiner Sitzung Ende August ausführlichst diskutiert und sich dann mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass die Antdorfer Straße zum reinen Wirtschaftsweg zurückgebaut werden soll (wir berichteten). Um so größer die Verwunderung einiger Anwesender der jüngsten Gemeinderatssitzung darüber, dass über das Für und Wider der Straßenschließung nun erneut diskutiert und abgestimmt wurde.

Bürgermeister: Im August handelte es sich um eine „Probeabstimmung“

Bürgermeister Michael Strobl erklärte das auf Nachfrage damit, dass es sich bei der Abstimmung Ende August um eine „Probeabstimmung“ gehandelt habe, um erst einmal den Grundtenor im Gemeinderat auszuloten. Es könne aber sein, räumte der Gemeindechef ein, dass das für die Zuhörer nicht deutlich genug gesagt worden sei.

Vielleicht auch nicht deutlich genug für einige Gemeinderäte? Während sich Marion Reiner zu erinnern glaubt, dass auf die Probeabstimmung hingewiesen worden war, kann das Michael Aigner jun. nicht mehr mit hundertprozentiger Sicherheit sagen. Grundsätzlich, so Aigner, seien Probeabstimmungen in öffentlichen Gemeinderatssitzung auch gar nicht zulässig – zumindest dann nicht, wenn bei dem entsprechenden Tagesordnungspunkt eine Abstimmung gefordert sei. Das hätte aber in der schriftlichen Bekanntmachung zur Sitzung vermerkt sein müssen. Was in diesem Fall aber nicht der Fall war.

Bei nicht-öffentlichen Bauausschusssitzungen kämen Probeabstimmungen dagegen vor – wenn auch nur „ganz selten bei größeren Sachen“, so Aigner. Hier könne es vor wichtigen Entscheidungen sinnvoll sein, darüber zu diskutieren, abzustimmen und nach einer Zeit des Nachdenkens noch einmal zu beraten und abzustimmen.

Strobl warb dafür, Antdorfer Straße offen zu lassen

Bürgermeister Strobl hatte vor der ersten (Probe)Abstimmung als Einziger intensiv dafür geworben, die Antdorfer Straße offen zu lassen und das als „historische Chance“ für das Dorf bezeichnet. Durchsetzen konnte er sich mit dieser Ansicht damals aber nicht.

In der jüngsten Sitzung wurde nun zunächst erneut das Pro und Contra debattiert – ohne dass dabei wirklich neue Argumente auf den Tisch gekommen wären. Bürgermeister Strobl rechtfertigte die wiederholte Debatte auf Nachfrage damit, dass man seit August neue Erkenntnisse darüber gewonnen habe, von wie vielen Landwirten die Antdorfer Straße auf dem Weg zu ihren Feldern tatsächlich genutzt werde – und die im Falle einer Straßenschließung mit ihren landwirtschaftlichen Maschinen künftig durchs Dorf fahren müssten.

Nur noch knappe Mehrheit für Schließung

Bei einigen Räten hatten derartige Argumente scheinbar zu einem Umdenken geführt. Denn bei der aktuellen Abstimmung votierten nun immerhin fünf Ratsmitglieder dafür, die Antdorfer Straße nicht zu schließen. Zwei Räte waren abwesend, und sechs Mitglieder – und damit nur noch eine knappe Mehrheit – votierten für die Schließung der Straße, nicht zuletzt aus Gründen der Verkehrssicherheit.

Angesichts dieses nun deutlich knapperen Ergebnisses regte Marion Reiner an, das Staatliche Bauamt in Weilheim zu bitten, Überlegungen anzustellen, wie die Ortseinfahrt offen gelassen werden könnte ohne dass die Einmündung auf die neue Quertrasse zu einem Gefahrenpunkt zu werden drohe; beispielsweise durch eine Tempo-70-Begrenzung auf der neuen Trasse. Derzeit plant die Weilheimer Behörde auf der neuen Umgehung ein Tempolimit von 100 Kilometern pro Stunde.

Gemeinderat diskutiert Straßenführung in Dürnhausen erneut

Auch über die künftige Straßenführung im Ortsteil Dürnhausen wurde erneut diskutiert und abgestimmt. Auch in diesem Fall hatte sich der Gemeinderat eigentlich bereits dafür ausgesprochen, die Zufahrt aus Richtung Sindelsdorf zu einem reinen Wirtschaftsweg zurückzubauen. Kürzlich seien jedoch Mitglieder der Bürgerinitiative vorstellig geworden und hätten angeregt, lieber die Straße aus Richtung Antdorf kommend nach Dürnhausen hinein dicht zu machen, so Strobl. Einstimmig blieb das Gremium jedoch bei seiner ursprünglichen Entscheidung – unter anderem deshalb, weil die Räte den Verkehrsdruck durch den Lasterverkehr aus dem dortigen Kieswerk höher einschätzen als aus Richtung Antdorf.  

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