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Um einen größer geratenen Kuhstall ging es im Hohenpeißenberger Gemeinderat.
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Um einen größer geratenen Kuhstall ging es im Hohenpeißenberger Gemeinderat.

Ein Kuhstall, der eigentlich ein Saustall ist

  • Kathrin Hauser
    vonKathrin Hauser
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Mit der nachträglichen Genehmigung eines überdachten Auslaufes beschäftigte sich der Gemeinderat Hohenpeißenberg. Dabei fielen deutliche Worte.

Hohenpeißenberg – Deutliche Worte fielen in der jüngsten Sitzung des Hohenpeißenberger Gemeinderates, als es um den Anbau eines überdachten Auslaufes mit Liegebuchten ging. „Der Anbau ist genehmigungsfähig, aber es ist sehr befremdlich abgelaufen“, sagte Bürgermeister Thomas Dorsch über diesen Antrag.

Dabei geht es um einen Anbau, der an ein landwirtschaftlich genutztes Gebäude im Außenbereich von Hohenpeißenberg erstellt werden sollte. Der Landwirt hatte bereits im Jahr 2016 beantragt diesen Auslauf mit Liegebuchten bauen zu dürfen. Laut damaligem Plan sollte dieser 92 Quadratmeter groß werden, wie der Leiter des Hohenpeißenberger Bauamtes in der Gemeinderatssitzung vortrug.

Damals hatte der Gemeinderat zugestimmt. Der Bau sollte zwar im Außenbereich entstehen, ist aber, weil er dem landwirtschaftlichen Betrieb dient, gemäß § 35 des Baugesetzbuches als privilegiert anzusehen und genehmigungsfähig.

Der Landwirt hat angefangen zu bauen, doch aus dem geplanten 92 Quadratmeter großen Anbau wurde ein mehr als doppelt so großes Bauwerk: Der Auslauf mit Liegefläche ist jetzt 212 Quadratmeter groß. „Das ist im Prinzip jetzt ein riesiger Schwarzbau, der mit dem genehmigten Plan nichts zu tun hat“, sagte Dorsch im Gemeinderat. Um diese Situation nachträglich zu ändern, hat der Landwirt nun im Nachhinein die Genehmigung seines Anbaus beantragt: „Es ergaben sich Planänderungen und die sollen nun nachträglich legitimiert werden“, sagte Bauamtsleiter Fischer.

Rechtlich gesehen ist die nachträgliche Genehmigung wegen der Privilegierung auch kein Problem, wie sowohl Dorsch als auch Fischer feststellten. Denn, wenn es keine gesetzlichen Gründe gibt, die gegen das Bauvorhaben sprechen, dann ist der Bau genehmigungsfähig – auch wenn die Genehmigung erst erbeten wird, wenn das Bauwerk schon steht.

„Das Rechtliche ist das Eine, die Art, wie es gelaufen ist, das Andere“, sagte der Bürgermeister: „Es ist einfach anders gebaut worden. So was tut man nicht.“ Die meisten anderen Landwirte reichten ihre Pläne ein und würden sich daran halten. „Hier wurde ohne einen Hinweis zu geben, etwas ganz anderes gebaut. Es handelt sich um einen Kuhstall, aber eigentlich ist es ein Saustall“, sagte Dorsch. Dennoch müsse die rechtliche Lage davon unabhängig betrachtet werden und rechtlich sei die nachträgliche Genehmigung kein Problem.

Die meisten Mitglieder des Hohenpeißenberger Gemeinderates sahen das auch so: Mit vier Gegenstimmen beschlossen sie, den Bauantrag nachträglich zu genehmigen und mit diesem Votum wird er nun ans Landratsamt weitergeleitet.

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