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Mit Masken in der Gemeinderatssitzung. 

Haushalt Hohenpeißenberg: „Was umsetzbar ist, steht in den Sternen“

  • Kathrin Hauser
    vonKathrin Hauser
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Einstimmig hat der Gemeinderat Hohenpeißenberg in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für das laufende Jahr 2020 verabschiedet. Doch schon jetzt ist klar, dass dieser Plan wegen der Corona-Krise mit der Realität wohl wenig zu tun haben wird.

Es war die letzte Sitzung des Hohenpeißenberger Gemeinderates in dieser Zusammensetzung und die erste, bei der alle Gemeinderäte Mundschutzmasken trugen und sich im „Haus der Vereine“ getroffen hatten, um die in Corona-Zeiten geltenden Hygienevorschriften einhalten zu können. Als beinahe letzte Amtshandlung verabschiedete der Hohenpeißenberger Gemeinderat den Haushalt für das laufende Jahr 2020 einstimmig.Da sich die Gemeinde Hohenpeißenberg heuer und auch in den Vorjahren unter anderem durch die Überschüsse aus dem Vorjahr finanziert, hängt der künftige Gestaltungsspielraum der Kommune sehr von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung ab.

Auch Einnahmen aus der Gewerbesteuer und aus der Einkommenssteuer hängen stark von der Wirtschaft ab. Und darin liegt auch die große Unbekannte im Bezug auf die Umsetzung der Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenpeißenberg, denn als die Planungen für den Haushalt liefen, war von der wegen der Corona-Krise zu erwartenden Rezession noch keine Rede.

Die Haushaltssatzung, die Kämmerin Martina Rauch im Gemeinderat vorstellte, bilde die Situation vor der Corona-Krise ab und habe mit den tatsächlichen Zahlen nichts mehr zu tun, sagte Bürgermeister Thomas Dorsch. Die Kämmerin habe angesichts dessen, was der Gemeinde nun bevorstehe, während der Zeit der Ausarbeitung der Haushaltssatzung schlaflose Nächte gehabt: „Wir werden schauen, wie wir durch das Jahr kommen.“

Es sei noch nicht klar, ob und wenn ja, wie der Staat den Gemeinden unter die Arme greife. Doch Dorsch rechnet nicht mit Unterstützung: „Was so rausklingt ist, dass sich die Kommunen selber helfen müssen.“ Schon jetzt gebe es „gewaltige Einbußen“ zum Beispiel bei der Gewerbesteuer. Dieser Haushalt stehe unter der Überschrift: „Wer Gott zum Lachen bringen will, macht einen Plan“, sagte Dorsch.

Angesichts der Unsicherheit im Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung könne heuer nur Schritt für Schritt vorgegangen werden. „Die Pflichtaufgaben müssen wir erfüllen, aber es kann sein, dass wir bei den freiwilligen Maßnahmen auf die Bremse treten müssen“, so der Bürgermeister: „Was umsetzbar ist, steht in den Sternen.“ Bei diesem Haushalt sei es noch mehr In-die-Glaskugel-Schauen als sonst. „Man kann gar nichts dazu sagen“, sagte der Bürgermeister.

Gabriela Seitz-Hoffmann (Aufwind) stieß in das selbe Horn und sagte mit Blick auf die zu erwartende Rezession zum Haushalt: „Ich hoffe, dass wir von Punkt zu Punkt entscheiden.“ „Ich bin der Meinung, wir sollten uns auf die Pflichtaufgaben konzentrieren“, sagte Rupert Weingartner (CSU/Parteilose). Er sehe es bei seiner eigenen Firma, dass es gewaltige Einbußen geben werde.

Der Haushalt für das größte Dorf des Landkreises umfasst ein Gesamtvolumen von 10,93 Millionen Euro, von denen für den Verwaltungshaushalt 7,71 Millionen Euro und für den Vermögenshaushalt 3,29 Millionen Euro veranschlagt sind. Der größte Teil der Einnahmen kommt mit einem Betrag von 2,63 Millionen Euro aus der Einkommenssteuerbeteiligung, gefolgt von den mit 1,2 Millionen Euro veranschlagten Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Die Kreisumlage ist auch heuer wieder der größte Posten bei den Ausgaben der Gemeinde Hohenpeißenberg. Sie umfasst 2,29 Millionen Euro, gefolgt von den „Zuschüssen für laufende Zwecke an soziale Einrichtungen“, die 1,61 Millionen Euro betragen.

Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt heuer 231 400 Euro und liegt damit über der erforderlichen Musszuführung in Höhe von 185 000 Euro. Als größte Investition sind mit 895 000 Euro Maßnahmen der Städtebauförderung vorgesehen, weitere große Posten sind der Gebäudeerwerb (450 000 Euro) für den Umbau der „Kita Schächen“ (50 000 Euro) sowie die Umsetzung der Maßnahmen des Generalentwässerungsplanes mit 350 000 Euro.

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