Ehe für alle? Merkel rückt vom Nein der CDU ab

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Informierte zum Thema „Breitband“: Minister Alexander Dobrindt in der Weilheimer Stadthalle. 

Minister Dobrindt stellte Förderprogramm vor

Breitband auch für entlegene Weiler

Weilheim - Schnelles Internet auf  dem Land ist möglich. Minister Dobrindt stellte in Weilheim sein Förderprogramm vor.

Beim „Kommunalkongress Digitalisierung“ informierte Minister und MdB Alexander Dobrindt am Freitag in der Weilheimer Stadthalle Vertreter von Städten, Gemeinden, Parteien und Landratsämtern des Bundestagswahlkreises über das Breitbandförderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

„Ziel ist, dass bis 2018 deutschlandweit alle Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s im Internet surfen können“, sagte Dobrindt. Besonders im Fokus stünden abgelegene Haushalte und Weiler, für die die bisherigen Förderprogramme der Länder nicht ausreichen. „Deren Anbindung an die schnelle Datenautobahn ist oft zu teuer“, sagte Dobrindt weiter.

Um auch diese Gebiete, zum Beispiel in Böbing, anschließen zu können, können Landkreise und Kommunen Fördergelder vom Bund beantragen. Die Planung und Umsetzung jedes Projekts kann mit bis zu 15 Millionen Euro gefördert werden. Insgesamt stehen 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung.

Der Fördersatz des Bundes beträgt dabei 50 Prozent der Kosten. Durch die Verbindung mit anderen Förderprogrammen, wie etwa von Seiten der Länder oder der EU, ist eine Aufstockung auf einen Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich. Die verbleibenden zehn Prozent trägt die jeweilige Kommune selbst.

Um vom Bundesförderprogramm profitieren zu können, wird zuerst die Förderfähigkeit bewertet. Dazu werden Punkte in vier Kategorien vergeben: Förderbedarf, Projekterfolg, effizienter Mitteleinsatz und Nachhaltigkeit. Jedes Projekt kann bis zu 100 Punkte erreichen. Je mehr Punkte ein Projekt bekommt, desto höher ist die Chance auf Förderung.

Der Aufruf, sich für die Förderung zum Breitbandausbau zu bewerben, läuft noch bis 29. April. „Es wird sicherlich noch einen dritten Aufruf geben“, sagte Dr. Tobias Miethaner, Leiter der Abteilung „Digitale Gesellschaft“ im Ministeirum. „Doch ich rate den Kommunen,, sich zeitnah zu informieren und die nötigen Anträge beim Ministerium einzureichen.“ 

rm

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