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Das auf diesem Wiesengelände in Berg Wohnhäuser gebaut werden dürfen, gefällt nicht jedem.

Gemeinderat muss entscheiden

Oberhausen: Bürgerbefragung zu Baugebiet?

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Eigentlich ist das neue Baugebiet in Oberhausen-Berg formal abgesegnet. Doch jetzt fordert ein Anwohner eine Bürgerbefragung. Darum geht es ihm.

Oberhausen – Im November war alles unter Dach und Fach: Der Oberhausener Gemeinderat hatte den Bebauungsplan für das neue Wohngebiet „Berger Au“ in Berg abgesegnet. Elf Parzellen sind vorgesehen, der Quadratmeterpreis liegt bei 262,79 Euro im Einheimischenmodell. Das Vorhaben war umstritten gewesen, auch in der Sitzung sagten drei Räte „Nein“ zum Satzungsbeschluss. Wie berichtet, war Kritik vor allem aus den Reihen der Berger gekommen. 67 Bürger hatten einen Protestbrief an Bürgermeister Thomas Feistl unterschrieben und ihre Bedenken bezüglich Lage und Größe sowie Niederschlagswasser und Verkehr geäußert. Das Schreiben wurde bereits Ende 2015 im Rathaus überreicht. Doch es half nichts, am Ende wurde der Bebauungsplan zum Ende des öffentlichen Verfahrens mit einer Mehrheit von 10:3 Stimmen abgesegnet. Mit der Satzung wurde der Bebauungsplan rechtskräftig. Bislang gab es dagegen laut Bürgermeister Thomas Feistl keine juristischen Einwände.

Jetzt muss sich das Gremium wieder mit dem Thema befassen. In der Sitzung am Donnerstag um 19.30 Uhr steht ein Antrag für eine Bürgerbefragung zur „Berger Au“ auf der Tagesordnung. Eingereicht wurde dieser von Lothar Kunzendorf. Der Anlieger des Baugebiets hatte das Vorhaben in der Vergangenheit mehrfach kritisiert, zuletzt bei der Bürgerversammlung. „Die Berger sind nie gefragt worden“, begründet er seinen Antrag. Kunzendorf zufolge wurde die Bürgerbeteiligung bereits im Juni vergangenen Jahres per E-Mail im Rathaus eingefordert. „Ich habe keine Antwort bekommen“, sagt der Berger. Deshalb jetzt der erneute Vorstoß im Gemeinderat. „Wir Berger fühlen uns übergangen“, sagt er und verlangt: „Wir möchten das gleiche Recht wie die Oberhausener.“ Damit spielt Kunzendorf auf die Bürgerbefragung Anfang Januar 2018 im Dorf an: Damals lehnten fast 60 Prozent der Teilnehmer die Ansiedlung eines Supermarktes am Ortseingang, nahe der B 472, ab. Der Rücklauf bei der vom Gemeinderat initiierten Bürgerbefragung war enorm gewesen: 1884 Fragebögen wurden damals an die Haushalte verteilt, 1483 kamen zurück. Das entsprach einer Quote von 78,9 Prozent.

Bei aller Kritik an dem Baugebiet in Berg betont Kunzendorf aber: Gegen eine Wohnbebauung habe man ja gar nichts – nur nicht an diesem Platz und in dieser Größe. Die Gemeinde habe laut Kunzendorf genug alternative Standorte in Oberhausen. Die Kommune hatte die Fläche Anfang 2014 erworben. Bürgermeister Feistl bezeichnete es zuletzt im Herbst vergangenen Jahres als Glücksfall, weil es generell schwer sei, zusammenhängende Bauflächen zu bekommen.

Der Rathauschef hat nach eigener Aussage „per E-Mail gar nichts“ bekommen. Allerdings seien Kunzendorfs Einwände gegen den Bebauungsplan bei der zweiten Abwägung in der September-Sitzung eh behandelt worden. Sollte ihnen nicht entsprochen werden, werde laut Kunzendorfs Schreiben vom 14. Mai eine Bürgerbefragung angeregt. „Wir haben es dem Ingenieurbüro gegeben“, sagt der Bürgermeister zum üblichen Prozedere – eine extra Bürgerbefragung sei deshalb kein Thema gewesen. Überhaupt sei das komplette Verfahren öffentlich gewesen, betont Feistl. Dreimal seien die Pläne ausgelegt und behandelt worden. Zwei Jahre zog sich die „Berger Au“ hin. Von einer Bürgerbefragung nach dem Satzungsbeschluss hält der Rathauschef deshalb nichts. „Jetzt, wo es durch ist, macht es keinen Sinn.“

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