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Im ersten Versuch waren für die Wahl des zweiten Bürgermeisters zwei Wahlgänge plus ein Losentscheid nötig gewesen.

Gemeinderat

Oberhausen: 2. Bürgermeister wird neu ausgelost

  • Andreas Baar
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Paukenschlag in Oberhausen: Das Losverfahren zur Wahl des zweiten Bürgermeisters wird wiederholt. Das erste Ergebnis war nicht regelkonform. Eine Fraktion im Gemeinderat hatte dies hinterfragt. Der Wahlsieger zog enttäuscht die Reißleine.

Oberhausen – Bei der konstituierenden Sitzung des Oberhausener Gemeinderats am 7. Mai war Geduld gefragt. Zwei Wahldurchgänge plus ein Losverfahren brauchte es, bis ein Stellvertreter für Bürgermeister Thomas Feistl (Parteifreie Wählerschaft) feststand. Fraktionskollege Rudolf Sonnleitner behält seinen Vizeposten für weitere sechs Jahre bei. Sonnleitner, neben Feistl Stimmenkönig der Wählerschaft, setzte sich gegen Herausforderer und ehemaligem Bürgermeisterkandidat Andreas Reichel (ÖDP) durch. Pikant: Beim Losen zog ausgerechnet Sonnleitner, der dem Ratsneuling Reichel den Vortritt gelassen hatte, seinen Namen aus der Wahlurne. Ein Umstand, der im Dorf für Diskussionsstoff sorgte. 

Genau geregelt

Eigentlich regelt die Bayerische Gemeinde- und Landkreiswahlordnung im Artikel 91 genau den Ablauf des Losentscheids – was jedoch in Oberhausen keine Anwendung fand. Unter anderem darf kein Bewerber mit der Ziehung der Lose betraut werden. „Die sich bewerbenden Personen und das mit der Ziehung betraute Mitglied dürfen bei der Herstellung des Loses nicht anwesend sein“, heißt es weiter. Auch das wurde an diesem Abend im Saal des Stroblwirts nicht eingehalten.

Wahlsieger zieht Konsequenz

Jetzt hat der Wahlsieger die Reißleine gezogen. Sonnleitner („Dass ich durch das ganze Verfahren persönlich sehr betroffen bin, steht außer Frage“) schickte am 21. Mai einen Antrag an den Rathauschef – er bat darum, das Losverfahren gemäß Artikel 91 der offiziellen Wahlordnung „zeitnah zu wiederholen“, wie Sonnleitner bestätigt. Der bereits vereidigte Stellvertreter hatte sich nach einem Gespräch mit dem Landratamt zu dem Schritt entschlossen. Dort sei ihm geraten worden, auf einen Rücktritt zu verzichten, um die Handlungsfähigkeit der Kommune nicht zu gefährden.

Losentscheid in nächster Sitzung

Damit müssen Oberhausens Gemeinderäte in der nächsten Sitzung am 4. Juni erneut an die Wahlurne treten. Dies bestätigt Rathauschef Feistl: „Das Losverfahren wird wiederholt.“ Man habe den Losentscheid „nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt“, betont er zugleich.

ÖDP brachte Stein ins Rollen

„Das wäre natürlich die sauberste Lösung“, kommentiert ÖDP-Fraktionssprecher Markus Kunzendorf einen solchen Weg. Er selbst hatte die Entwicklung angestoßen. Man sei von Außenstehenden auf die Problematik angesprochen worden, sagt er auf Nachfrage – Kunzendorf erkundigte sich bei der Kreisbehörde und bat Rathauschef Feistl schriftlich „um Antwort“, warum der Gesetzesparagraf nicht angewandt wurde. Der ÖDP-Gemeinderat findet es im Nachhinein „eigenartig“, dass ein Bewerber selbst das Los zieht.

Kritik vom Gegenkandidaten

Auf seiner Facebook-Seite wird der ÖDP-Ortsverband deutlich. Dort kritisiert der unterlegene Kandidat Reichel grundsätzlich, dass auch der Vize-Posten mit der Parteifreien Wählerschaft – zu dieser Liste war Sonnleitner vor zwei Jahren von der CSU gewechselt – besetzt ist. „Meist kommt diese Person aus einer anderen Partei als der Bürgermeister“, schreibt Reichel. „Das ist demokratisch auch sehr sinnvoll, geht es doch darum, die Voraussetzung für ein wertschätzendes Miteinander der verschiedenen Gruppierungen zu schaffen.“ Reichel verweist auch gegenüber der Heimatzeitung auf „über 70 Prozent“ der Wähler, die am 15. März „für eine andere Gruppierung als die des Bürgermeisters votierten“. Reichel hält sich mit einer Kritik zur Transparenz des Losentscheids zurück: „Da ich nicht als schlechter Verlierer gelten will.“

Bittere Analyse

Wahlsieger Sonnleitner teilt aus: „Es geht nicht um Sachkompetenz, sondern rein um Parteiräson“, kritisiert er. „Statt dass man konstruktiv zusammenarbeitet, tarockt man nach. Amt und Person werden beschädigt.“

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