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In Oberhausen soll der „Klimanotstand“ ausgerufen werden.

Antrag im Gemeinderat

„Klimanotstand“ in Oberhausen?

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Ruft Oberhausen als erste Kommune im Landkreis den „Klimanotstand“ aus? Dies verlangt ein Bürgerantrag. Wann sich der Gemeinderat damit befasst, ist allerdings unklar.

Oberhausen – Dass der Antrag kommt, war keine Überraschung. Als die Raistinger ÖDP-Politikerin Maiken Winter im September in Oberhausen vor rund 50 Zuhörern über Klimaschutz referierte, wurde an diesem Abend ein Bürgerantrag zur Ausrufung des „Klimanotstands“ im Dorf auf den Weg gebracht.

Genug Unterschriften

Für solch einen Antrag aus der Bürgerschaft müssen laut Paragraf 18b der Bayerischen Gemeindeordnung ein Prozent der Wahlberechtigten unterzeichnen. Eine Quote, die laut Markus Kunzendorf „weit mehr Fürsprache“ erhielt, als gefordert. Kunzendorf, Vorsitzender des erst vor einem Jahr aus der Taufe gehobenen ÖDP-Ortsverbands, meldet genau 45 Unterzeichner. 

Bürgerantrag im Rathaus abgegeben

Das reicht aus. Kunzendorf reichte  stellvertretend für die Initiatoren den „Klimanotstands“-Antrag im Rathaus bei Bürgermeister Thomas Feistl (Parteifreie Wählergemeinschaft) ein.

Drei Antragsteller

Der Antrag ist allerdings kein Einzelwerk der örtlichen ÖDP. Dahinter stehen laut Kunzendorf auch der Verein „Natürlich! – Natur begreifen“ vom Waldkindergarten sowie der heimische Obst- und Gartenbauverein.

Klimawandel bei Entscheidungen berücksichtigen

Um die allgemeinen Klimaziele möglichst stark zu unterstützen, sei auch der Gemeinderat Oberhausen aufgerufen, den „Klimanotstand“ auszurufen, macht Kunzendorf klar. Ziel: „Bei allen Entscheidungen müssen die Auswirkungen für den Klimawandel berücksichtigt werden“, sagt er auf Nachfrage. Auch die Kommune könne bei dem globalen Thema ansetzen, glaubt der Oberhausener. Ökologische Aspekte lägen bislang in der Prioritätenliste jedoch zu weit hinten. „Sie sollen an erster Stelle stehen.“ 

Gemeinde hat schon einiges getan

Kunzendorf sagt, dass man vor den bisher von der Gemeinde geleisteten Projekten „nicht die Augen verschließen“ wolle. Wie berichtet, hatte der Gemeinderat in jüngster Zeit eine zentrale Heizanlage für Rathaus, Kindergarten und Feuerwehr realisiert. Zudem wird das Rathaus mit dem aktuell geplanten Umbau auch energetisch ertüchtigt.

CO2-Emmisionen senken

Mit dem Antrag sei auch der Auftrag verbunden, „eine Strategie zur Senkung der CO2-Nettoemissionen auf Null bis 2030 zu erstellen“, ergänzt Kunzendorf. Zudem soll sich Oberhausen interkommunal für mehr Klimaschutz stark machen.

Bürgermeister lässt Antrag prüfen

Der Bürgermeister jedenfalls lässt jetzt den Bürgerantrag auf seine Zulässigkeit prüfen. Ob das Ansinnen deshalb bereits in der November-Sitzung auf der Tagesordnung landet, sei unklar, sagt der Rathauschef gegenüber der Heimatzeitung. Einen Termin will er noch nicht nennen. „Natürlich wird er behandelt“, so Feistl.

Thema auch in Weilheim und Penzberg

Die Forderung nach einem „Klimanotstand“ wird mittlerweile im Landkreis immer lauter. Am konkretesten ist es in Weilheim: Vertreter von ÖDP, Grünen und „Parents für Future“ übergaben Bürgermeister Markus Loth (BfW) erst im Oktober einen entsprechenden Bürgerantrag mit 570 Unterschriften. Loth sagte zu, dass der Stadtrat am 12. November das Ansinnen zumindest vorberaten werde. In Penzberg wurde die Forderung im September im Rahmen der „Fridays for Future“-Demonstration gestellt. Bislang hat sich der Stadtrat nicht mit dem Thema auseinandergesetzt. Man nehme das Anliegen der Demonstranten ernst, hieß es. Doch wurden die Jugendlichen auf eine der nächsten Sitzungen vertröstet.

Lesen Sie auch: 570 Bürger wollen Ausrufung des Klima-Notstands in Weilheim.

Ebenfalls interessant: „Fridays for Future“: Demonstranten im Stadtrat vertröstet - das sagen die Jugendlichen.

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