Der Eselstall sowie der Schafstall mit Heulager und Mistlege auf der „Asinell“-Eselfarm von Anahid Klotz wurden mit knapper Mehrheit genehmigt.
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Der Eselstall sowie der Schafstall mit Heulager und Mistlege auf der „Asinell“-Eselfarm von Anahid Klotz wurden mit knapper Mehrheit genehmigt.

Knappe Mehrheit bei Abstimmung

„Asinella“: Esel- und Schafstall genehmigt

Die Entscheidung war sehr umstritten. Doch mit knapper Mehrheit stimmte der Pähler Gemeinderat für den Antrag auf Genehmigung zweier landwirtschaftliche Gebäude auf der Eselfarm „Asinella“ in Pähl.

Pähl – Mit einer Mehrheit von sechs gegen fünf Stimmen sprach der Gemeinderat einem „Antrag auf Genehmigung eines Eselstalls, Schafstalls mit Heulager und Mistlege“ auf den Flurnummern 2585 und 2584/1 in der Gemarkung Pähl sein Einvernehmen aus. Vier Räte waren in der Sitzung am vergangenen Mittwoch nicht anwesend. Sie waren laut Bürgermeister Werner Grünbauer urlaubsbedingt entschuldigt.

Die Entscheidung war sehr umstritten, wie sich in der vorausgegangenen Diskussion zeigte. Einige Räte sehen den Gemeinderat als nicht zuständig an, da das Errichten von Gebäuden im Außenbereich nur zulässig ist, wenn eine Privilegierung vorliegt, die für landwirtschaftliche Betriebe erteilt wird.

Gemeinderat befürchtet, dass ihm der „Schwarze Peter“ zugeschoben werden soll

Dafür seien aber das Landratsamt oder das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zuständig, nicht der Gemeinderat. Sie befürchten, dass hier dem Rat der „Schwarze Peter“ zugeschoben werden soll. Thomas Baierl sieht in den Immobilien, die etwas außerhalb des Dorfs liegen, einen ganz normalen landwirtschaftlichen Betrieb, jeder Pähler wisse, dass dieser schon seit Jahrzehnten existiere.

Auch wenn ein „Stadel um zehn Quadratmeter zu groß“ sei, sollte man bei der Entscheidung über die Genehmigung doch „die Kirche im Dorf lassen“. Auch die Einstufung der Eselhaltung als gewerblichen Betrieb sieht Baierl nicht als Hinderungsgrund für eine Genehmigung.

Einen ähnlichen Fall habe es bereits gegeben. So sei ein gewerblicher Kieshandel bei einer als landwirtschaftlich eingestuften Kompostieranlage im Außenbereich genehmigt worden.

Nachträgliche Genehmigung sei durchaus üblich

Torsten Blaich hält eine nachträgliche Genehmigung von Bauwerken, die ohne Genehmigung errichtet worden sind, für sinnvoll, wenn diese auf Antrag genehmigt worden wären. Dies sei durchaus üblich. So sei erst vor kurzem eine Durchfahrt durch ein geschütztes Gebiet, die ein Landwirt angelegt hat, ebenfalls nachträglich genehmigt worden.

Richard Graf erklärte, dass er dem Antrag nicht zustimmen werde. Seine Begründung: „Ich kann auch nicht einen Stadel bauen, ein paar Geißen reinstellen und das einen Streichelzoo nennen.“ Eine Genehmigung könnte hier zum Präzedenzfall werden.

Er betrachtet den Gemeinderat in dieser Angelegenheit grundsätzlich als nicht zuständig, es müssten „andere Ebenen“ entscheiden. Die Sache sei für den Rat „eine Nummer zu groß“. Die Landrätin solle entscheiden, „dann sind wir raus aus der Nummer“. (Alfred Schubert)

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