1. Startseite
  2. Lokales
  3. Weilheim
  4. Peißenberg

Der Ton wird rauer: Kritik an „Monologen“

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Bernhard Jepsen

Kommentare

Jürgen Forstner, von den Freien Wählern.
Jürgen Forstner, von den Freien Wählern. © Ralf Ruder

Im Peißenberger Bauausschuss geht es für gewöhnlich um Bauprojekte oder Verkehrsangelegenheiten. Doch in der jüngsten Sitzung wurde auch über die allgemeine Diskussionskultur debattiert – und das mit scharfer Kritik.

Peißenberg – Das Klima im Gemeinderat ist spürbar rauer geworden. Es haben sich Fronten aufgebaut – zwischen einzelnen Fraktionen, aber auch zwischen einzelnen Gemeinderäten und der Rathausverwaltung. Besonders in den Sitzungen des Bauausschusses knistert es regelmäßig – besonders ist das zwischen Bauamtsleiter Bernhard Schregle und Jürgen Forstner, dem Fraktionssprecher der Freien Wähler (FW), zu spüren.

Die beiden verfügen über eine gute Rhetorik und liefern sich bisweilen längere Rededuelle. So auch in der jüngsten Sitzung, als Forstner wegen dem FW-Antrag bezüglich einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Teilen der Ortsdurchfahrt nachhakte. Seiner Meinung nach sei über die inhaltlichen Forderungen nicht gebührend diskutiert worden, sondern das Thema „Tempo 30“ im Keim erstickt worden.

Wie bereits berichtet, hatte die Rathausverwaltung mit der Polizei eine rechtliche Prüfung vorgenommen. Demnach ist eine Temporeduzierung auf der Ortsdurchfahrt nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung nicht möglich. Lediglich für den Bereich am Rigi-Center würde es für eine Fahrspur ein kleines Schlupfloch geben.

„Mich stört das. Da müssen wir überlegen, wie wir das künftig handhaben“

So weit, so gut. Nach Forstners Wortmeldung und seiner Kritik an der Abhandlung des FW-Antrags, leuchtete im Ausschuss bei Stefan Rießenberger das Mikrofon-Lämpchen auf. Der Fraktionssprecher der Bürgervereinigung sprach am Beispiel von Jürgen Forstner („Er ist sehr diskussionsfreudig“) ein allgemeines Thema an. Demnach müsse man sich Gedanken darüber machen, wie man den Debatten zu wichtigen Themen die notwendige Zeit einräumen könne. In den meisten Sitzungen werde man mit der Tagesordnung „gerade so fertig – oder auch nicht“. Wenn die Zeit schon vorangeschritten sei, habe man oft Skrupel, sich auch noch zu Wort melden: „Mich stört das“, erklärte Rießenberger: „Da müssen wir uns überlegen, wie wir das künftig handhaben.“ Sein Vorschlag: Zu wichtigen Themen soll es Sondersitzungen geben, in denen man die Sachverhalte „in Ruhe ausdiskutieren“ könne.

Bernd Schewe von der SPD
Bernd Schewe von der SPD © Ralf Ruder

„Jeder sollte überlegen, wie lange er auf uns einredet“

Etwas anders fiel Bernd Schewes Analyse aus: Der SPD-Gemeinderat betonte, dass man sich sehr wohl eine Diskussionskultur gönnen solle. Doch dazu gehöre auch, dass man nicht auf „Monologe“ von „zwei oder drei Leuten“ hören müsse, bis man „ermüdet“ sei. „Jeder sollte sich auch einmal überlegen, wie lange er auf uns einredet“, kritisierte Schewe. Meistens würde man schon „nach dem ersten Mal kapieren, was der andere will“. Der SPD-Gemeinderat nannte keine Namen, aber es war klar, dass er damit unter anderem Jürgen Forstner gemeint hat. Schewe brachte eine Beschränkung der Redezeit ins Spiel, auch sei im Bedarfsfall ein Antrag zur Geschäftsordnung denkbar. „Ansonsten wird das Ärgernis so bleiben. So würden wir es aber vielleicht schaffen, trotz der Diskussionen mit unserer Zeit zurechtzukommen.“

Bürgermeister Frank Zellner (CSU) verwies indes darauf, dass die Tagesordnungen nicht künstlich aufgebläht werden: „Die Themen sind nun mal da und sie müssen bearbeitet werden.“ Der Rathauschef hat nicht nur in den Plenumssitzungen des Marktrats, sondern auch in den Ausschüssen die Sitzungsleitung inne. Zellner würgt dabei die Diskussionen nicht ab, er lässt den Diskurs zu. Vor jeder Beschlussfassung fragt er noch einmal explizit nach, ob es in der Runde noch Wortmeldungen gibt. In der Geschäftsordnung des Marktrats ist für die Sitzungen, die in der Regel um 18:30 Uhr beginnen, ein Zeitlimit von 22 Uhr vorgesehen. Auf Beschluss des Gremiums kann davon aber auch abgewichen werden.

Weilheim-Penzberg-Newsletter: Alles aus Ihrer Region! Unser brandneuer Weilheim-Penzberg-Newsletter informiert Sie regelmäßig über alle wichtigen Geschichten aus der Region Weilheim und Penzberg – inklusive aller Neuigkeiten zur Corona-Krise in Ihrer Gemeinde. Melden Sie sich hier an.

Auch interessant

Kommentare