Vorschlag der Rechnungsprüfer

Beim Eismeister soll gespart werden

Die Peißenberger Rechnungsprüfer haben Anregungen für die Gemeindefinanzen. So könnte beim Eismeister gespart und die Mieten für die Tiefstollenhalle erhöht werden.

Peißenberg – Er gilt unter den kommunalen Mandatsträgern für gewöhnlich nicht als der Lieblingsausschuss. Der gemeindliche Rechnungsprüfungsausschuss beschäftigt sich eher mit trockener Materie, für die Gremiumsmitglieder bedeutet die Sichtung von Abrechnungen und Belegen jede Menge Arbeit. Wie schon in den vergangenen Jahren gab es auch im jüngsten Prüfbericht für die Rechnungsperiode 2015 der Marktgemeinde Peißenberg keine gröberen Beanstandungen. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses deutlich.

Dr. Klaus Geldsetzer (SPD), Peißenbergs oberster Rechnungsprüfer, merkte dennoch einige „kritische Punkte“ an. Dabei kam unter anderem der Haushaltsansatz „Wirtschaftsförderung“ zur Sprache: Im Etat 2015 waren dafür 17 000 Euro vorgesehen, verwendet wurden die Gelder aber nicht. „Das wird wohl auch mit dem Ende des Gewerbevereins im Zusammenhang gestanden haben“, vermutete Geldsetzer. Allerdings: „Wir sollten dann andere Wege für die Wirtschaftsförderung finden.“ Ein geeignetes Forum wäre ein von der Gemeinde organisierter Wirtschaftsempfang.

Gemeinde stellt Bauhof-Mitarbeiter als Eismeister ab

Ins Visier nahmen die Rechnungsprüfer zudem die Eismeisterregelung im Eisstadion. Der Aufwand dafür wird teilweise von der Marktgemeinde übernommen. Die Kommune stellt über den Bauhof eigens einen Mitarbeiter ab – was nach Meinung des Prüfungsausschusses jedoch nicht die optimale Lösung ist. Der Mitarbeiter stünde dem Bauhof während der Eislaufsaison praktisch nicht zur Verfügung – insbesondere würde selbiger für die wichtigen Winterdiensteinsätze ausfallen. Auch sei der Bauhof-Angestellte im Eisstadion nicht weisungsbefugt. Und dann wären da noch die finanziellen Nachteile: So werde der Mitarbeiter gemeindeintern mit einem festen Stundensatz verrechnet, was Kosten von 45 000 Euro pro Jahr verursachen würde. Die Empfehlung der Rechnungsprüfer: Statt Bauhofpersonal abzustellen, solle die Gemeinde dem TSV Peißenberg als Hallenbetreiber einen Zuschuss für die Anstellung eines freien Mitarbeiters auf 450-Euro-Basis gewähren. Die Kosten für die Kommune ließen sich damit auf rund 15 000 Euro reduzieren – und dem TSV sei es zumutbar, den Eismeister selbst bereitzustellen.

Weitere Themen bei der Prüfung waren die Überstundenregelung für Rathausmitarbeiter – der Prüfungsausschuss empfiehlt, dass die Auszahlung bei mehr als 50 Stunden am Jahresende verpflichtend gemacht wird –, und der Abbau von unrentablen Photovoltaik-Anlagen am Freibad sowie Rathaus.

Auch das Defizit bei der Vermietung der Tiefstollenhalle hatten die Prüfer im Blick. „Uns ist bewusst, dass die Vermietung speziell an Peißenberger Vereine kostengünstig ist“, führte Ausschuss-Vorsitzender Klaus Geldsetzer in seinem Bericht aus. „Aber es stört uns, dass die Unkosten nicht vollständig umgelegt werden.“ 2015 habe die Hallenvermietung 37 000 Euro an Einnahmen generiert und Ausgaben von 60 000 Euro für Strom, Reinigung und Heizung verursacht. Die Rechnungsprüfer mahnen deshalb eine Verringerung der Kostenlücke an. Die Vermietungskonditionen sollten im Marktrat überarbeitet werden. Die Empfehlung stieß bei Bürgermeisterin Manuela Vanni auf offene Ohren: „Wir müssen uns demnächst grundlegende Gedanken über die Tiefstollenhalle machen“, deutete die Rathauschefin eine neue Vermarktungsstrategie an. Auch die Einlassungen des Prüfungsausschusses bezüglich der Eismeisterregelung goutierte Vanni: „Das ist ein guter Vorschlag, über den wir diskutieren werden.“

Bernhard Jepsen

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