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Vor rund 110 Besuchern sprach Bürgermeisterin Manuela Vanni bei der Bürgerversammlung in der Tiefstollenhalle.

Bürgerversammlung Peißenberg

Heftige Attacken gegen Bürgermeisterin Vanni

Beim Tagesordnungspunkt „Aussprache“ ging es in der Peißenberger Bürgerversammlung zur Sache.  Es wurden heftige Attacken gegen Bürgermeisterin Manuela Vanni geritten.

Peißenberg – „Es war bislang ein Jahr zum Luftholen, ein ruhiges Jahr.“ Mit dieser Formulierung begrüßte Bürgermeisterin Manuela Vanni am Dienstag die rund 110 Besucher, die zur Bürgerversammlung in die Tiefstollenhalle gekommen waren. Ob der Turbulenzen im Marktrat – weite Teile des Gremiums haben der Rathauschefin bekanntlich das Vertrauen entzogen – kam einem die Aussage zwar schon ein wenig überraschend vor. Doch spätestens beim Tagesordnungspunkt „Aussprache“ war es mit der Ruhe vorbei. Vanni musste heftige und für den Rahmen einer Bürgerversammlung grenzwertige Attacken über sich ergehen lassen. Zum Generalangriff blies Michael Bernhard, der sich seit Längerem für eine Verkehrsentschleunigung auf der Ortsdurchfahrt einsetzt. Seine Botschaft an Vanni: „Offenbar schwindet Ihr politischer Rückhalt. Zum Wohle Peißenbergs sollten Sie deshalb Ihren Politikstil ändern oder zurücktreten.“

Vanni war von den Attacken sichtlich getroffen, behielt am Rednerpult aber die Fassung. „Welchen Politikstil ich pflege, bleibt mir überlassen“, entgegnete sie Bernhard in ruhiger Tonlage: „Ich bin vom Bürger gewählt und nicht vom Gemeinderat – und zwar bis zum 30. April 2020. Danach kann der Bürger entscheiden, wie es weitergeht.“ Vanni verwahrte sich gegen den Vorwurf, dass in Peißenberg Stillstand herrscht: „Jeder macht sicherlich Fehler. Aber ich versuche immer, mich für Peißenberg einzusetzen.“ Rückendeckung bekam sie von einer Kreistagskollegin: „Ich muss jetzt mal eine Lanze für Frau Vanni brechen“, meldete sich Regina Schropp (Bayernpartei) zu Wort: „Sie setzt sich im Kreistag immer für Peißenberg ein und ist ganz engagiert. Von anderen Bürgermeistern hört man da keinen Piep.“

Und was hatte die Versammlung inhaltlich zu bieten? Einiges. Martin Mühlegger vom Landratsamt skizzierte die rechtlichen Folgen der „vorläufig gesicherten Überschwemmungsflächen“ für Peißenberg. Der Tenor: Neubauten in den kartierten Gebieten sind nicht komplett ausgeschlossen, sondern unter Auflagen und Ausnahmeregelungen nach wie vor möglich. Eine Neubewertung würde stattfinden, wenn die Gemeinde die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen realisiert habe. Laut Vanni werden in den nächsten Jahren vermutlich bis zu zehn Millionen Euro in Rückhaltebecken investiert. Doch es gibt noch viele andere Projekte auf der gemeindlichen To-do-Liste: Vanni zählte unter anderem die bauliche und energetische Sanierung der Josef-Zerhoch-Schule auf, die Instandsetzung des kommunalen Bauhofs und den möglichen Erwerb des ehemaligen Krankenhauses: „Das ist eine exponierte Lage. Es wäre gut, wenn die Gemeinde dort die Hand drauf hätte“, erklärte Vanni, die klarstellte, dass der üppige Investitionsplan (Feuerwehrdrehleiter, Hochwasserschutz, Ortsdurchfahrt) nur über neue Schulden, Förderprogramme und Sparsamkeit in anderen Bereichen zu stemmen sei: „Wir werden bei unseren freiwilligen Leistungen nicht großzügiger sein können.“

Natürlich kam in der Versammlung auch die „Rigi-Rutsch‘n“ zur Sprache. Ende Oktober beginnt die Wintersaunasaison – vermutlich wieder mit Innenbeckennutzung. Das zumindest kündigte Ingrid Haberl, die neue Gemeindewerksleiterin, an: „Wir versuchen, das Becken in Betrieb zu nehmen.“ Damit dürfe man aber nicht der Vorstellung verfallen, dass die finanziellen Probleme der defizitären „Rigi-Rutsch‘n“ gelöst seien: „Ein ,Weiter so‘ kann es nicht geben.“ Haberl ging auch auf die mögliche Einrichtung eines ambulanten Rehabilitationszentrums im Bäderpark ein: „Wir haben die Sache schon detailliert geprüft. Es sieht sehr ernsthaft aus.“ Die Reha sei eine „Chance“, einen Teil der Verluste zu kompensieren und damit den Bäderpark langfristig zu erhalten. Noch in diesem Jahr will Haberl den politischen Gremien eine „Entscheidungsvorlage“ präsentieren: „2018 könnte dann die Umsetzung stattfinden.“

Und was erfuhren die Besucher sonst noch? Bald werden die neuen Wasser- und Kanalgebühren der Öffentlichkeit präsentiert, die Gemeindewerke werden im Januar 2018 ins „Rigi-Center“ umziehen, die frei werdenden Räume im Rathaus wurden bereits für zehn Jahre neu vermietet (Name des Mieters soll demnächst bekannt gegeben werden) und nach der gescheiterten Nachverdichtung des Barbarahofs sollen in der November-Sitzung des Marktrats Alternativvorschläge für den sozialen Wohnungsbau vorgelegt werden.

Bernhard Jepsen

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