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Um 60 Prozent teurer wurden die Arbeiten für den Gehweg in der Oberen Au.

Rechnungsprüfungsausschuss

Gehweg in der Oberen Au wurde um 60 Prozent teurer

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat  der Peißenberger Verwaltung auf den Zahn gefühlt.  Dabei stellte sich heraus, dass der Gehweg in der Oberen Au teuer kam.

Peißenberg – Soweit alles in Ordnung: Das ist kurz umschrieben das Fazit der Rechnungsprüfung für das vergangene Haushaltsjahr in Peißenberg. Im Rahmen von zwei Prüfterminen im Juli und September fühlte der mit Markträten besetzte Rechnungsprüfungsausschuss der Rathausverwaltung auf den Zahn. Unstimmigkeiten oder gröbere Beanstandungen haben sich nicht ergeben. Wie es im Haupt- und Finanzausschuss hieß, fanden die Tagungen in „angenehmer Atmosphäre“ statt. Das Gremium empfahl einstimmig die Feststellung der Jahresrechnung 2016 und die Entlastung von Bürgermeisterin Manuela Vanni für die zurückliegende Periode. Die endgültige Absegnung durch den Marktrat am morgigen Mittwoch ist damit nur noch Formsache.

Dennoch: Ein paar kritische Anmerkungen enthielt der Abschlussbericht schon, den Dr. Klaus Geldsetzer (SPD) als Vorsitzender der Prüfungskommission im Hauptausschuss vortrug. Bemängelt wird von den Rechnungsprüfern unter anderem, dass der Marktrat über die Kostensteigerung für den Gehwegausbau an der Zufahrt zur Oberen Au nicht informiert wurde. Das Projekt, gegen das im Vorfeld der Bauarbeiten viele Anlieger per Unterschriftenliste protestiert hatten, lag in der Schlussrechnung bei 45.000 Euro – und damit um satte 17.000 Euro über der Kostenkalkulation. „Auch wenn es für die Mehrkosten eine gute Begründung gibt, aber das ist eine Steigerung von 60 Prozent – und es erfolgte trotzdem keine Kenntnisgabe im Gemeinderat“, monierte Geldsetzer. Nach Auffassung des Prüfungsausschusses hätte die Teuerung einen „revidierten Beschluss über die Auftragsvergabe bedingt“. Die Kostensteigerung, die von den Prüfern als solche nicht beanstandet wird, lag unter anderem daran, dass Stützmauerteile und eine provisorische Zufahrt errichtet werden mussten. Aufgrund der niedrigen Temperaturen während der Bauphase konnten zudem nur Spezialbeton beziehungsweise -asphalt verwendet werden.

Ebenfalls kritisiert wird von den Rechnungsprüfern, dass bis dato bezüglich der Obdachlosen- und Sozialunterkünfte an der Forster Straße noch nicht mit der Suche nach Ersatzwohnungen begonnen wurde. Das nämlich, so die Befürchtung, könne den Zeitplan für die dringend notwendige Bauhofsanierung gefährden: „Die Zustände dort werden arbeitsschutzrechtlich immer bedenklicher“, mahnte Geldsetzer. Zum Hintergrund: Im Zuge der Instandsetzungs- und Umbauarbeiten soll der Bauhof neue Verwaltungsräumlichkeiten bekommen – und zwar im derzeitigen Sozialwohnungsbau an der Forster Straße 17a. Das angrenzende alte Gebäude (Hausnummer 17) soll hingegen abgerissen werden. Doch die Suche nach Alternativunterkünften für die Bewohner dürfte schwierig werden: „Die Wohnbau GmbH kann den Bedarf an Sozialwohnungen am Ort bei Weitem nicht erfüllen. Wir haben da einen großen Mangel – aber das ist nicht nur ein spezifisches Problem von Peißenberg“, so Geldsetzer.

Positiv erwähnte der oberste Rechnungsprüfer in seinem Bericht, dass die freiwilligen Finanzzuschüsse an den Kultur- und Musikförderverein zu jederzeit sachgerecht verwendet wurden. „Bei beiden Institutionen wurden keinerlei Unregelmäßigkeiten festgestellt. Es sieht alles sehr gut aus.“ Besonders erfreulich sei zudem der Umstand, dass der Bau des Minikreisels an der Ecke Bergwerkstraße/Hauptstraße und die Errichtung der Bushaltestelle am nördlichen Ortseingang komplett im Kostenrahmen (200.000 Euro) geblieben sei: „So etwas hat man bei öffentlichen Aufträgen eher selten.“

Ebenfalls goutiert wurde von Geldsetzer, dass für die gemeinderatsinterne Nachbegutachtung von bereits verabschiedeten Beschlüssen eine „relativ einfache Lösung“ gefunden worden sei. Die EDV-Experten des Rathauses hätten eine cloudbasierte und kostengünstige Lösung entwickelt. Der Marktrat hatte in der Vergangenheit immer wieder moniert, dass die Bearbeitung und Umsetzung von Ratsbeschlüssen nicht innerhalb einer Informationsplattform von den Gremiumsmitgliedern kontrolliert werden können.

Bernhard Jepsen

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