Attacke auf Passanten in Hamburg: Ein Toter, mehrere Verletzte

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„Zeit für mehr Solidarität“ lautete das Motto bei der Maikundgebung in der Peißenberger Tiefstollenhalle mit rund 80 Besuchern. Im Vordergrund der Maibaum. 

Maikundgebung des dgb

„Es braucht ein anderes Wirtschaftssystem“

Peißenberg - Am 1. Mai werden traditionell nicht nur Maibäume aufgestellt. Er ist auch der Tag der Maikundgebungen, so wie in Peißenberg.

Wie andernorts auch, wurde in Peißenberg am gestrigen Sonntag ein Maibaum aufgestellt. Der unterschied sich jedoch wesentlich von den anderen Exemplaren: Er war schief, aus Plastik und „reichlich unsozial“. Er stand auch nicht am Dorfplatz im Freien, sondern in der Peißenberger Tiefstollenhalle. Das Bäumchen war ein Bestandteil der zentralen Maikundgebung von DGB und KAB in der Region.

Der Baum und Festrednerin Daniela Fischer, erste Bevollmächtigte der IG Metall, wiesen auf die soziale Schieflage hierzulande hin. „Es braucht ein anderes Wirtschaftssystem“, sagte Fischer im Einklang mit Wessobrunns Bürgermeister Helmut Dinter, der vor 80 Besuchern Grußworte sprach. „Mangelnde Solidarität“ sei das Grundproblem, das zeige sich zum Beispiel bei der Krankenversicherung, deren paritätische Finanzierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer längst Geschichte sei.

Der „Scheinriese aus dem Alpenvorland“, gemeint war Ministerpräsident Horst Seehofer, verhindere die Abschaffung unsolidarischer Werksverträge und damit langfristig gerechte Renten. Stattdessen forderten er und Parteifreunde, das Rentenalter anzuheben. „Das tun dann auch solche Politiker, die gerade 30 Frühlinge erlebt haben, im Bundestag sitzen und noch keinen Cent in die Rentenversicherung einbezahlt haben“, so Fischer.

Die IG-Metall-Chefin kündigte für diese Woche auch erste, massive Warnstreiks im Oberland an. In der Auseinandersetzung gehe es auch um Leiharbeit und Werksverträge. Es gebe Betriebe im Oberland, da bestehe die Belegschaft nur noch aus einem Drittel Festangestellter. Die Firmenchefs würden „aus Profitgier betrügen“. Fischer nannte es im Zuge der Flüchtlingsdiskussion „verwerflich, wenn man sagt, wir haben dafür kein Geld“.

Für Flüchtlinge wende Deutschland rund zehn Milliarden Euro im Jahr auf, 100 Milliarden mindestens gingen dem Staat pro Jahr durch „legale und illegale Steuerbetrüger verloren“. Mit „legalen Steuerbetrügern“ meinte Fischer Firmen wie „Starbucks“, „Amazon“ oder „Ikea“, die hierzulande jede Menge Geld verdienten, aber keinen Cent Steuer bezahlten. Gegen TTIP und die Förderung beim Kauf von Elektroautos wetterte Peißenbergs Bürgermeisterin Manuela Vanni. Weilheims 2. Bürgermeister Horst Martin lobte die große Solidarität der Menschen im Oberland bei der Unterstützung von Flüchtlingen. Der Maibaum übrigens, an dem jede Menge unsolidarische Botschaften hingen, wurde „entblättert“ und durch solidarische Botschaften der Besucher ergänzt.

Johannes Thoma

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