Neue Allianz im Marktrat?
Walter Wurzingers Austritt aus der Fraktion von CSU/Parteilose sorgt für ein neues politisches Stärkeverhältnis im Peißenberger Marktrat. Wie sich das auf die Ämterverteilung in den Ausschüssen auswirkt, ist noch unklar.
„Die Sitzordnung hat sich geändert. Herr Wurzinger sitzt jetzt nicht mehr bei seiner Fraktion“, stellte Bürgermeisterin Manuela Vanni bei der Begrüßung zur jüngsten Marktratssitzung nüchtern fest. Walter Wurzinger hatte sich nach seinem Austritt aus der Fraktion von CSU/Parteilose zu den beiden anderen fraktionslosen Gremiumsmitgliedern Werner Hoyer und Hans Fischer (beide früher bei der Peißenberger Liste) am unteren Ende des Ratstisches gesellt. Ein räumlicher Abstand zu seinen ehemaligen Fraktionskollegen, die ihm als Sprecher von „CSU/Parteilose“ zuletzt kaum noch Rückhalt geboten hatten (wir berichteten).
Doch der Marktrat musste die Trennung ebenso formal absegnen, was er mit einem einhelligen Beschluss auch tat. Der bisherige stellvertretende Fraktionschef, Ernst Frohnheiser, ergriff vor der Abstimmung das Wort und dankte Wurzinger für seine Arbei. Frohnheiser wird zunächst als kommissarischer Fraktionssprecher fungieren. Im Dezember wollen CSU/Parteilose neues Sprecherpersonal präsentieren. Frohnheiser wird dann nicht mehr zur Verfügung stehen – auch nicht für das Amt des stellvertretenden Sprechers, denn bei der Kommunalwahl 2020 will Frohnheiser nach zwei Amtsperioden nicht mehr für den Gemeinderat kandidieren. Die neuen Sprecher sollen ihm zufolge 2020 „nicht ins kalte Wasser geworfen werden, sondern die Möglichkeit erhalten, sich einzuarbeiten“.
Und wie geht es mit Wurzinger im Marktrat weiter? Sein Mandat im Verwaltungsrat der Peißenberger Gemeindewerke wird er gemäß der Satzung des Kommunalunternehmens behalten, auch das Amt als Gemeinderatsreferent für den Bauhof und die Bergehalden möchte der 49-Jährige gerne weiter ausüben. Weil der Posten jedoch generell nach Proporz vergeben wird, hängt ein weiteres Engagement von der Zustimmung seiner ehemaligen Fraktionskollegen ab. Das neue politische Stärkeverhältnis im Marktrat – CSU/Parteilose haben nach Wurzingers Austritt nur noch sieben Mandate – hat auch Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse. Das Berechnungsverfahren ist kompliziert. Die Christsozialen würden zum Beispiel nach dem „Restzahlverfahren“ zunächst sowohl im Bau- als auch Hauptausschuss einen Sitz verlieren, könnten ihn dann aber über ein mögliches Losverfahren mit Bürgervereinigung und Peißenberger Liste wieder gewinnen.
Anders wäre der Fall, wenn Wurzinger, Hoyer und Fischer sich zu einer Ausschussgemeinschaft zusammenschließen würden. Dann würde auch das Trio in der Proporzverteilung für die Ausschüsse eine Rolle spielen. Fraglich ist, ob Wurzinger dazu auch aus der Partei austreten müsste. Laut Rathaus-Geschäftsführer Johannes Pfleger würde es vermutlich ausreichen, „wenn Herr Wurzinger öffentlich erklären würde, dass er mit den politischen Zielen der CSU nichts mehr gemein hat“. Ob eine Ausschussgemeinschaft zustande kommt, wollen Wurzinger, Fischer und Hoyer bis zur nächsten Marktratssitzung im Dezember klären.
Bernhard Jepsen