vonBernhard Jepsenschließen
Seit Jahren wird geplant und geplant, doch die beabsichtigte Sanierung des Bauhofs an der Forster Straße ist schwer ins Stocken geraten. Eigentlich sollte heuer mit dem Bau begonnen werden, aber aufgrund von immissionsschutzrechtlichen Vorgaben ist fraglich, ob eine Modernisierung überhaupt möglich ist.
– Die Fraktionen von SPD, Freien Wählern und der Bürgervereinigung wollen nun die Reißleine ziehen. In der jüngsten Marktratssitzung verlas SPD-Fraktionschef Robert Halbritter im Namen der drei Gruppierungen einen Antrag mit einer klaren Forderung.
Demnach sollen „alle Planungen zur Errichtung eines Verwaltungsgebäudes auf dem Bauhofgelände sowie die Planungen zur Renovierung bzw. Modernisierung der Gebäude des gemeindlichen Bauhofs eingestellt werden“. Und: „Sämtliche in diesem Zusammenhang gefassten Beschlüsse sollen aufgehoben werden.“ Die drei Fraktionen wollen stattdessen die Verwaltung damit beauftragen, „gemeinsam mit den Gemeindewerken in Planungen zum Bau eines gemeinsamen Bauhofs einzusteigen“. Dem Gemeinderat solle dazu eine Übersicht über mögliche Grundstücke und deren Eignung als künftiges Bauhofareal vorgelegt werden. In der der Antragsbegründung weisen die Fraktionen darauf hin, dass durch die immissionsschutzrechtlichen Probleme bei einer Sanierung des bestehenden Bauhofareals „ein unkalkulierbares Risiko in Sachen Kosten und Zeitrahmen“ entstehen würde.
Nach der aktuellen bauplanungsrechtlichen Situation sei nicht abzuschätzen, ob und mit welchen Auflagen der Ersatzneubau des Bauhofs überhaupt möglich sei. Auch eine konkrete Einschätzung der Baukosten sowie die durch Auflagen entstehenden Mehr- und Folgekosten sei nicht möglich. Desweiteren konstatieren die drei Fraktionen in ihrem Antrag, dass der Bau von zwei Bauhöfen – ein kommunaler und ein gemeindewerkseigener – bei der finanziellen Lage des Marktes der Bevölkerung nicht vermittelbar sei. Durch den Bau eines gemeinsamen Bauhofs würde man Synergieeffekte schaffen und damit Kosten senken. Dem Vernehmen nach liebäugeln die drei Fraktionen zudem damit, den Bauhof komplett unter Regie der Gemeindewerke zu stellen. Dieses Organisationskonstrukt war bereits vor ein paar Jahren einmal angedacht gewesen, aber kurz vor der Umsetzung wieder abgeblasen worden. Stattdessen sollte der ebenfalls an der Forster Straße angesiedelte Gemeindewerksbauhof an eine andere Stelle ausgelagert werden, so die Forderung.
