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Mit weniger Geld für die Gemeindekasse rechnet Marktkämmerer Michael Liedl. 

Peißenberg: Ruhe bewahren trotz zu erwartender Steuereinbrüche

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Die Corona-Epidemie wird die Wirtschaft vermutlich hart treffen – und zeitverzögert auch die Kommunen. Die werden mit deutlichen Einbrüchen bei den Steuereinnahmen zu rechnen haben. Im Peißenberger Rathaus behält man aber noch die Ruhe.

Peißenberg – Der Hochwasserschutz, die Sanierung respektive der Neubau des Bauhofs und die Erweiterung der Josef-Zerhoch-Grundschule: Das sind nur drei der Großprojekte, die der Markt in den kommenden Jahren zu stemmen hat. Auf die lange Bank schieben kann er die dringend notwendigen Investitionen nicht – trotz der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen.

Marktkämmerer Michael Liedl rechnet infolge der Pandemie mit Einbrüchen bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuerbeteiligung. Auch die staatlichen Schlüsselzuweisungen werden in den nächsten Jahren wohl weniger üppig ausfallen. Konkrete Aussagen können aktuell noch nicht getroffen werden. Vieles ist noch Spekulation. Aber die Kurzarbeiterregelung zum Beispiel wirkt sich massiv auf die Höhe der Einkommensteuereinnahmen der Kommunen aus. „Statistisch werden sicher auch einige Peißenberger Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen sein. Wie viele es dann tatsächlich sind, das ist ein Blick in die Glaskugel“, sagt Liedl.

Den im Januar verabschiedeten Haushalt für 2020 wird die Marktgemeinde zunächst weiterlaufen lassen – „damit wir handlungsfähig bleiben“, wie Liedl erklärt. Sollten sich gravierende Änderungen zu den Planansätzen ergeben, müsse man einen Nachtragshaushalt verabschieden: „Das wäre aber auch keine totale Tragik“, beschwichtigt Liedl. „Ruhe bewahren und auf Sicht fahren“, lautet derzeit das Credo des Finanzchefs. Ein Lichtblick: Die für Peißenberg so wichtige Schlüsselzuweisung ist zumindest für den laufenden Etat bereits soweit bestätigt worden und sorgt im Verwaltungshaushalt für Einnahmen in Höhe von vier Millionen Euro. Die Ausgleichsautomatik in der kommunalen Finanzwirtschaft sorgt dann aber in den Folgejahren für Ungemach. „Da wird es uns treffen“, prognostiziert Liedl – allerdings: „Peißenberg ist da nicht die einzige Kommune.“

Aufgrund der guten Steuereinnahmen der vergangenen Jahre sei der Markt für die zu erwartenden schwierigen Finanzjahre „bedingt gerüstet“. Liquiditätsengpässe würde es derzeit keine geben. Pflichtaufgaben wie eben die Erweiterung der Josef-Zerhoch-Grundschule müssten stattdessen weiter vorangetrieben werden. In der Krise sei „beherztes Vorgehen“ angesagt – und auch staatliche Unterstützung. „Wir müssen jetzt einfach abwarten, wie es sich entwickelt“, sagt Liedl, der die Dinge pragmatisch und unaufgeregt angeht: „Ich kann nachts schon noch einigermaßen normal schlafen.“

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