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Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt ist ein großer Posten im Peißenberger Haushalt.

Peißenbergs Haushalt 2018

„Wir sind auf dem richtigen Weg“

Es klingt fast ein bisschen wie ein Wunder, aber es gibt tatsächlich Anzeichen dafür, dass sich Peißenbergs Finanzlage langsam bessert.

Peißenberg –  Der Haushalt für das laufende Jahr, der in der jüngsten Haupt- und Finanzausschusssitzung präsentiert wurde, dokumentiert jedenfalls eine gestiegene Steuerkraft mit einem – wie es Marktkämmerer Michael Liedl formulierte – „positiven Minitrend“ bei den Gewerbesteuereinnahmen. Zudem profitiert die Gemeinde noch von der hohen Rücklagenzuführung im abgelaufenen Rechnungsjahr. Unter anderem auch deshalb konnte Liedl bei der Vorstellung des Haushalts „die Botschaft schlechthin“ verkünden: „Wir können in diesem Jahr alle Ausgaben ohne neue Kreditaufnahme stemmen.“ Für die bislang als chronisch klamm geltende Marktgemeinde ist das keine Selbstverständlichkeit – zumal im Vermögenshaushalt mit der energetischen Sanierung des Pumuckl-Kindergartens und dem geplanten Bau des Bürgerhauses respektive Jugendzentrums zwei millionenschwere Investitionsprojekte auf dem Programm stehen. Freilich: Peißenberg kommt auch in diesem Jahr nicht ohne üppige Schlüsselzuweisungen aus, und die steuerliche Einnahmekraft liegt nach wie vor weit unter dem Landesdurchschnitt. Aber im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet man bei der Steuerkraftzahl ein deutliches Plus von 16,8 Prozent. „Die allgemeine Konjunktur ist auch in Peißenberg angekommen“, erklärte Liedl. Der Kämmerer hielt im Ausschuss keinen trockenen Vortrag, sondern bereitete das Finanzgeschehen interessant und verständlich auf – unter anderem mit bildlichen Belegen, wofür alles in Peißenberg Geld ausgegeben wird. Das kam vor allem bei Bürgermeisterin Manuela Vanni bestens an: „Das mit den Fotos ist eine super Idee. Man sieht dann sehr gut, in welchen Bereichen sich zum Beispiel das Saldo an freiwilligen Leistungen summiert. Aber damit lebt unser Ort auch.“ Gezeigt wurden unter anderem Bilder von den Sportstätten, der Tiefstollenhalle, dem Freibad und der Bücherei.

Liedl spannte in seinem Bericht einen breiten Bogen, angefangen von den gemeindlichen Personalkosten („Die bewegen sich in einem vertretbaren Rahmen“) über den gestiegenen Ansatz (78.900 Euro) für das Bergbaumuseum („Die Anstellung einer Teilzeitkraft ist der richtige Schritt“) bis hin zur kommunalen Grundstückspolitik. Nach dem Etatplan sollen 2018 die Erlöse aus Verkäufen (800 000 Euro) komplett in den Ankauf neuer Liegenschaften (875.000 Euro) investiert werden: „Das ist mir ein großes Anliegen“, betonte Liedl: „Dadurch bleibt der Markt im Bereich des Grundstücksmanagements handlungsfähig.“

Mit der Bauhofsanierung (geschätzt 2 Millionen Euro), dem Hochwasserschutz (3,5 Millionen Euro), dem Ersatzneubau an der Josef-Zerhoch-Grundschule (2,5 Millionen Euro) und diversen Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten (2,0 Millionen Euro) stehen in der Finanzplanung bis 2021 weitere kostenintensive Projekte auf dem Zettel, die ohne Neuverschuldung nicht zu stemmen sein werden.

Die Aufnahme von zusätzlichem Fremdkapital ist laut Liedl aber „vertretbar“ – zumindest solange wie die Kapitalmarktzinsen niedrig und die allgemeine Wirtschaftslage und damit auch die Einnahmen der Kommune stabil bleiben würden. Wichtig sei es, möglichst viele Arbeitsplätze am Ort zu generieren. Daran würde sich auch die Höhe der Einkünfte aus der Umsatzsteuerbeteiligung (Ansatz für 2018: 580.000 Euro) bemessen. Die Umsetzung der einzelnen Investitionsmaßnahmen müsse letztlich „von Jahr zu Jahr neu geprüft“ werden.

Liedls Gesamtfazit zum Haushalt 2018, der am kommenden Mittwoch in der Marktratssitzung verabschiedet werden soll: „Wir sind auf dem richtigen Weg. Das heißt aber nicht, dass wir in Euphorie verfallen und das Geld auf den Putz hauen dürfen. Im Vergleich zu anderen Gemeinden sind unsere Rücklagen immer noch Peanuts.“

Bernhard Jepsen 

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