Bundesliga-Legende stirbt mit 69 Jahren

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Oben blau, unten bunt: Mit handgeschriebenen Sprüchen und Zitaten, haben Unbekannte gegen die Plakatierungsverordnung in Peißenberg verstoßen.

„Wahlplakate“ gegen AfD angebracht

Bunte Botschaften gegen simple Sprüche

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In weniger als vier Wochen ist Europawahl. Als eine der ersten Parteien hat die AfD ihre Wahlplakate an zehn Laternenpfosten an der Schongauer Straße in Peißenberg aufgehängt – wie fast immer ganz oben. Als Reaktion darauf wurden weiter unten Sprüche und Zitate, die zum Nachdenken anregen sollen, an den Pfosten angebracht. Diese mussten aber wieder entfernt werden.

Peißenberg– Kaum sind die Tage angebrochen, in denen es den Parteien in Peißenberg gestattet ist, vor der Europawahl Wahlplakate anzubringen, hängen sie auch schon: die blauen Plakate der AfD, die in der Regel mit kurzen und einfachen Botschaften wie „Diesel retten“ um Stimmen werben. Wie schon bei der Landtagswahl überwiegend praktiziert, hat sich die Partei für den Platz ganz oben an den Laternenpfosten entschieden.

Nach der neuen Plakatierungsverordnung, die in der Marktgemeinde am 21. März in Kraft getreten ist, darf jede Gruppierung nur bis zu zehn höchstens DIN A1 große bewegliche Wahlplakatständer anbringen. Die AfD hat ihr gesamtes Kontingent in der Nähe der Peißenberger Bücherei an der Schongauer Straße ausgeschöpft.

Wenig später folgte die Reaktion auf die simplen Botschaften auf den blauen Plakaten, die in der Regel mit einem Ausrufezeichen enden: Sprüche, Zitate und Denkanregungen, die mit Hand geschrieben auf gelbem, grünem, hellblauem, lila- und rosafarbenem Papier prangen und etwa auf Kopfhöhe an den Laternenpfosten angebracht wurden. Auf den farbigen Blättern werden zum Beispiel Hans Scholl mit dem Spruch „Nicht: Es muss etwas geschehen! Sondern: Ich muss etwas tun“ und Mahatma Gandhi mit seiner Weisheit „Auge um Auge und die Welt wird blind sein“ zitiert. Es wird an die Mitbürger appelliert, sich vor der Wahl zu informieren, was die AfD bedeutet und festgestellt: „Jeder Mensch ist Ausländer. Fast überall“ und „Lügen haben lange Leitern“.

„Wir haben schon eine entsprechende Meldung bekommen“, sagte Andreas Fischer, der beim Peißenberger Ordnungsamt für die Plakatierung zuständig ist, auf Nachfrage der Heimatzeitung. Daraufhin hat er sich die Wahlplakate und die dazu passenden Denksprüche an der Schongauer Straße angesehen und ist zu dem Schluss gekommen, dass es sich bei den Sprüchen um einen Verstoß gegen die Plakatierungsverordnung handelt: „Nachdem die ,Kommentar-Blätter’ teils drei Meter unterhalb der Wahlplakate hängen, sehen wir die Sache so, dass es sich schlicht um eine unzulässige Plakatierung handelt, für die (unabhängig von deren politischer Aussage) keine Sondergenehmigung bei uns beantragt, geschweige denn erteilt wurde“, schreibt Fischer in einer Stellungnahme. Dieser Verstoß ziehe sogar ein Bußgeld nach sich, „wobei es schwierig sein dürfte, die Herkunft zu klären“, schreibt Fischer.

Den Parteien und Wahlgruppierungen solle die Möglichkeit gegeben werden, sich ohne Beeinflussung darzustellen. Nachdem die „Kommentierungen“ der Wahlplakate direkt an den Lichtmasten der Marktgemeinde angebracht wurde, wurden diese von der Marktgemeinde entfernt – „wie alles, was dort unerlaubt angebracht wird“.

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