peißenberg

Winterdienst weiter mit vollem Programm?

Der Peißenberger Bauhof ist am Anschlag.  Der Markt muss nun entscheiden, ob der Räumdienst im gewohnten Umfang aufrechterhalten wird.

Peißenberg – Vor der Eröffnung der Peißenberger Umfahrung Ende 2008 war die Ortsdurchfahrt gleichzeitig auch eine Bundesstraße (B472). Die Zuständigkeit für den Winterdienst war damit eindeutig geregelt: Sie lag beim Staatlichen Bauamt Weilheim. Die Behörde erklärte sich 2008 bereit, auch nach der verkehrsrechtlichen Abstufung der Schongauer- und Hauptstraße zur einfachen Gemeindestraße den Räum- und Streudienst auf der Ortsdurchfahrt zu übernehmen. Eine ähnliche Vereinbarung gab es für die Scheithauf- und Wörtherstraße. Doch im Zuge der in ein paar Monaten zu erwartenden Verkehrsfreigabe für die Hohenpeißenberger Umfahrung kann die Behörde die Leistungen ab dem nächsten Winter nicht mehr anbieten. Für den Markt stellt sich damit die Frage, wie die Lücke künftig geschlossen wird und in welchem Umfang der bisherige Winterdienst durch den gemeindlichen Bauhof noch aufrechterhalten werden kann.

Ausführlich debattiert wurde das Thema bereits im Peißenberger Bauausschuss. Ein abschließendes Meinungsbild gab es dabei nicht, wohl aber eine Problemanalyse – und zwar mit dem Ergebnis, dass der Bauhof personell und ausrüstungstechnisch beim Winterdienst schon jetzt am Anschlag ist. Das heißt, der Bauhof könnte zwar theoretisch die vom Staatlichen Bauamt bislang betreuten Straßen übernehmen, müsste dann aber auf weniger frequentierten Verkehrswegen den Standard reduzieren.

Rein rechtlich wäre das durchaus möglich: Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestumfang für den Winterdienst beschränkt sich lediglich auf „gefährliche und verkehrswichtige Straßenabschnitte“. Für den Ortsteil „Wörth“ hieße das zum Beispiel, dass neben der Schongauer Straße grundsätzlich nur die Wörther-, die Scheithauf- und die Sonnenstraße zwingend vom Bauhof geräumt und gestreut werden müssen, nicht aber die Nebenstraßen.

Im Ortsteil „Dorf“ wäre selbst die viel befahrene Bachstraße wohl teilweise nur als untergeordneter Verkehrsweg einzustufen und damit ein Streichkandidat auf der Winterdienstliste. Den betroffenen Anliegern wäre das vermutlich nur schwer zu vermitteln: „Das würde eine ganze Weile dauern, bis sich die Anwohner an so etwas gewöhnt hätten“, mutmaßte Bürgermeisterin Manuela Vanni im Ausschuss.

Auch Werner Haseidl äußerte sich skeptisch: „Ein umfassender Winterdienst ist schon sehr wichtig. Er hat als Präventions- und Schutzmaßnahme obersten Stellenwert“, betonte der Gemeinderat von CSU/Parteilose. Jutta Geldsetzer wiederum appellierte an die Eigenverantwortlichkeit der Verkehrsteilnehmer: „Fußwege und Querungshilfen müssen auf alle Fälle geräumt werden. Aber ansonsten muss man mit dem Auto halt angepasste Geschwindigkeit fahren.“

Laut Bauhofleiter Roman Bals wären die Grundeigentümer bei einer Reduzierung des Winterdienstumfangs verpflichtet, einen Meter in die angrenzende Fahrbahn hinein zu räumen und zu streuen. Die zu erwartenden Beschwerden müsste man dann konsequent abblocken: „Es würden sicher Anrufe beim Bauhof eingehen. Doch dann müssten wir sagen: ,Nein, wir kommen nicht‘.“

Die Meinungstendenz im Ausschuss ging jedoch in die Richtung, den Winterdienst im bisherigen Umfang zu erhalten. Das aber wiederum bedeutet, dass die Gemeinde aufgrund der begrenzten Bauhof-Kapazitäten private Subunternehmen beauftragen müsste. Ein Beschlussvorschlag für den Gemeinderat wurde vom Gremium nicht verabschiedet. Eine Entscheidung, wie der Winterdienst künftig geregelt werden soll, wird am kommenden Mittwoch in der großen Plenumssitzung fallen. Sie beginnt um 18.30 Uhr im Peißenberger Rathaus.

Bernhard Jepsen

Rubriklistenbild: © DPA

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