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Zwischen den Fraktionen im Peißenberger Marktgemeinderat gibt‘s derzeit Ärger. Grund ist unter anderem das Verhalten bei der öffentlichen Sitzung in der Tiefstollenhalle.

Kritik an CSU/Parteilose

SPD verärgert: Gemeindewerke sind doch keine „Puppenkiste“!

„Wir ziehen im Hintergrund die Fäden“, haben Vertreter von CSU/Parteilose kürzlich zu den Themen „Rigi-Rutsch‘n“ und „Gemeindewerke Peißenberg“ gesagt. Sie SPD ist empört.

Peißenberg – „Ich komme mir verarscht vor. Im Endeffekt sagen sie: ,Ihr seid doch alles nur Deppen‘.“ Peter Blome ist sauer, richtig sauer. Was den SPD-Gemeinderat so verärgert, das sind die Aussagen, die unlängst von der politischen Konkurrenz in der Heimatzeitung zu den Themen „Rigi-Rutsch’n“ und „Gemeindewerke“ getroffen wurden. Da sprach Vize-Rathauschefin Sandra Rößle (CSU/Parteilose) unter anderem davon, dass die Ende 2010 von Bürgervereinigung und SPD initiierte Umwandlung der Werke in ein selbstständiges Kommunalunternehmen (KU) „übers Knie gebrochen“ worden sei. Nun aber seien die Christsozialen die einzige politische Gruppierung, die sich an die satzungstechnisch vorgegebenen Rahmenbedingungen mit der strikten Trennung zwischen Gemeinderatsarbeit und KU-Belangen halten würden. Ein weiterer Stein des Anstoßes: CSU/Parteilose-Sprecher Walter Wurzinger begründete die Zurückhaltung seiner Fraktion bei der Marktratssondersitzung zum Thema „Rigi-Rutsch’n“ damit, dass man öffentlich nicht noch weiteres Öl ins Feuer habe gießen wollen – und: „Wir ziehen im Hintergrund die Fäden.“

Vor allem über die letzte Aussage echauffiert sich Blome: „Das heißt ja, dass das Peißenberger KU eine Puppenkiste ist, und die Leute von der CSU sind die Marionettenspieler. Damit sagen sie, dass sie extremen Einfluss auf das KU nehmen.“ Mit den Äußerungen würden Rößle und Wurzinger dem amtierenden Werkleiter, Günther Forster, keinen Gefallen tun.

Kritik an CSU/Parteilose übt auch Blomes Fraktionskollege Dr. Klaus Geldsetzer. Die Gründung des KU sei ganz bewusst geschehen – „und wir stehen auch nach wie vor voll dahinter“, betont Geldsetzer, der Mitglied des KU-Verwaltungsrates ist. Die neue Rechtsform ermögliche mehr Spielraum bei Ausschreibungen, biete steuerliche Vorteile und die Gelegenheit zu einer unternehmerischen Betriebsführung. Allerdings sei die Trennung vom Gemeinderat „immer noch nicht in den Köpfen angekommen“ – wobei Klaus Geldsetzer ausdrücklich nicht die SPD-Mandatsträger meint: „Mich verwundert es, wenn ich von der CSU in der Zeitung lese, dass sie die Fäden zieht.“ Selbst der Verwaltungsrat sei eigentlich nur ein Kontrollgremium. Letztlich solle allein der KU-Vorstand Konzepte und Strategien vorlegen. Der geschasste Werkleiter Oliver David, so erklärt Klaus Geldsetzer, habe die KU-Satzung diesbezüglich „verstanden“ und umgesetzt. Und warum musste David dann 2015 nach nur drei Monaten gehen? „Weil er eine Entscheidung getroffen hat, die angeblich über seinen Verfügungsrahmen hinausging“, gibt Klaus Geldsetzer zu dem Rauswurf nur Andeutungen preis.

Inhaltlich tragen die Genossen die vom Schweizer Bäderexperten Stefan Studer vorgestellte Neukonzeption für die „Rigi-Rutsch’n“ mit – wenn auch mit „starkem Bauchweh“, wie Blome einräumt. Vor allem stelle sich die Frage, wie es mit der Sauna weitergehe. Ursprünglich, so verrät Klaus Geldsetzer, sei sogar eine sofortige Schließung des Wellnessbereichs vorgesehen gewesen. „Aber man kann doch nicht ein Jahr zuvor für 800 000 Euro eine Blockbohlensauna bauen und dann von heute auf morgen zumachen.“ Eine Privatisierung sei zudem wohl nur aus dem laufenden Betrieb heraus möglich – wobei Klaus Geldsetzer den Begriff „Investor“ vermeidet: „Was wir brauchen, ist ein Partner. Wir als KU sind nach wie vor auf das Betriebsgebäude angewiesen, weil dort die ganze Technik untergebracht ist.“

Ehefrau Jutta Geldsetzer, ebenfalls SPD-Markträtin, bedauert, dass in puncto Sauna „viel zu lange hin- und hergebastelt“ wurde. Vor allem wegen des Widerstands der „alten CSU“ sei es, anders als beispielsweise im Schongauer „Plantsch“, versäumt worden, rechtzeitig in den Wellnessbereich zu investieren: „Für den neuen Gemeinderat war es dann zu spät.“ Nun müsse man sich auf den Erhalt des Freibads konzentrieren. Bei der Sondersitzung sei es aber sowohl von Bürgermeisterin Manuela Vanni als auch von Werkleiter Forster versäumt worden, die Notwendigkeit der Einschnitte in den Bäderpark zu erklären. Dass sich auch die Fraktionen von CSU/Parteilose und Peißenberger Liste bis auf Ausnahmen nicht zu Wort gemeldet haben, bezeichnet Jutta Geldsetzer als „arrogant“ und „oberflächlich“: „Die Sitzung war dazu da, Zusammenhänge zu erklären. Aber man hat einfach den Kopf weggesteckt.“

Bernhard Jepsen

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