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In der Penzberger SPD rumort es.

Aus Protest: Ex-Stadtratsmitglied Ursula Schoierer erklärt SPD-Austritt

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Vor einer Woche kehrte Markus Bocksberger der SPD-Fraktion den Rücken. Nun tritt die ehemalige Stadträtin Ursula Schoierer aus der SPD aus. Beide kritisieren, dass die Parteispitze Bürgermeisterin Elke Zehetner für eine zweite Amtszeit nominieren will. Auch vor sechs Jahren gab es deshalb Rücktritte.

Penzberg – Ursula Schoierer, die zwölf Jahre lang für die SPD im Penzberger Stadtrat saß, hat in einem Schreiben an unsere Zeitung angekündigt, ihr Parteibuch zurückzugeben. Die 72-Jährige begründet ihren Austritt damit, dass die SPD-Spitze die parteilose Bürgermeisterin Elke Zehetner für eine weitere Amtszeit nominieren will. Schoierer, seit 32 Jahren in der SPD, gehörte dem Stadtrat von 1996 bis 2008 an. Zuvor saß sie bis 1996 im SPD-Vorstand. Von 1987 bis 1993 leitete sie in Penzberg die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen“ (AsF).

Rücktritte gab es auch, als Elke Zehetner erstmals für die SPD kandidierte. Damals trat ihr unterlegener Rivale um die SPD-Kandidatur, Richard Kreuzer, aus der Partei aus. Vize-Vorsitzende Renate Richter und Kassier Marcus Husenbeth verließen aus Protest den SPD-Vorstand. Die Ankündigung der SPD-Spitze, die Amtsinhaberin nun wieder vorzuschlagen, schlägt auch jetzt Wellen. Vor einer Woche hatte der parteilose Markus Bocksberger damit seinen Austritt aus der SPD-Fraktion begründet.

Sie könne Markus Bocksberger gut verstehen, er habe aus seinen Erfahrungen von vier Jahren Stadtratstätigkeit konsequent gehandelt, schreibt Schoierer. „Auch mir persönlich gefällt die Stadtpolitik, vor allem der SPD, bereits seit ein paar Jahren nicht mehr.“ An die eigene Zeit im Stadtrat unter Bürgermeister Hans Mummert denke sie dagegen mit einem guten Gefühl: „An all das, was wir gemeinsam in meist guter und demokratischer Atmosphäre erarbeitet und für die Stadt Penzberg erreicht haben“.

Bei Bürgermeisterin Zehetner fragt Ursula Schoierer dagegen, warum sie „in einer Amtszeit alle Probleme der Stadt lösen wolle“. Es stünden eine Reihe von Projekten auf der Agenda – „ich fürchte, das wird nicht gut gehen“, erklärt Schoierer. Der Bürger erkenne unschwer, dass viel angefangen wurde, aber jetzt nichts mehr vorwärtsgehe. „Es passieren Fehler, an anderer Stelle muss zurückgerudert werden, oder Investoren haben unannehmbare Wünsche und Vorstellungen.“ Schoierer nennt als Beispiel die Stadthalle. Das Versprechen der Bürgermeisterin, für nächstes Jahr stehe ein passender Wirt in den Startlöchern, will sie erst ernst nehmen, „wenn ich meine erste Brotzeit dort serviert bekomme“. Schoierer wirft Zehetner vor, dass es etliche solch „wackligen Aussagen“ gibt, von denen man nicht wisse, ob sie zuverlässig seien. Zugleich wirft sie der Bürgermeisterin vor, oft unsensibel im Umgang mit den Bürgern zu sein. „Manche Ad-hoc-Entscheidungen lassen ein ordentliches Maß an Empathie vermissen“, schreibt sie. Zusammen führe dies zu einem „schleichenden Vertrauensverlust“ gegenüber Bürgermeisterin, Stadtrat und Verwaltung. Kritik übt Schoierer auch daran, dass die Bürgermeisterin nicht der SPD beigetreten ist. Sie wolle diesen Wahlkampf nicht mit ihren Mitgliedsbeiträgen unterstützen, schreibt sie.

SPD-Chef Bayram Yerli teilte gestern mit, die Penzberger SPD bedauere den Rückzug. „Zugleich bedauert der Ortsverein die Art und Weise ihres Vorgehens“, so Yerli. Ursula Schoierer habe von nicht näher definierter Unsensibilität geschrieben. „Dies trifft hier nun allerdings vor allem auf sie selbst zu“, so Yerli. Die SPD, erklärt er, habe Ursula Schoierer eine politische Heimat gegeben und sie bei ihrem Stadtratsmandat unterstützt. „Es wäre wünschenwert gewesen“, heißt es in der Stellungnahme, „dass die erfahrene Kommunalpolitikerin ihre Anliegen erst zur Diskussion stellt, bevor sie mit einem drastischen Schritt an die Öffentlichkeit geht.“ Bürgermeisterin Zehetner sagte gestern, man müsse in der Politik mit kritischen Äußerungen leben, man könne es nicht jedem Recht machen. „Das wird mich nicht davon abhalten, weiter zum Wohl der Stadt zu arbeiten.“

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