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Stimmabgabe: Bei der Penzberger SPD geht es im Frühjahr um die Bürgermeisterkandidatur.

Bürgermeister-Kandidatur: In Penzberger SPD bricht offener Streit aus

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In der Penzberger SPD ist der Streit um die Bürgermeisterkandidatur offen ausgebrochen. Die SPD-Spitze wirft Andreas Vetter vor, falsche Behauptungen aufzustellen. Vetter reagiert seinerseits mit Rücktrittsforderungen.

Penzberg– Nach außen hin war es in der SPD ruhig geblieben, seit Andreas Vetter Anfang Januar seine Bewerbung für die SPD-Bürgermeisterkandidatur bekannt gegeben hatte. Die SPD-Spitze, die Amtsinhaberin Elke Zehetner favorisiert, und Herausforderer Vetter sprachen von einem normalen demokratischen Prozess, in dem über die Kandidatur entschieden wird. Doch nun, drei Wochen später, nimmt die Sache plötzlich an Härte zu.

Begonnen hatte es am Freitagnachmittag mit einer Mitteilung von Andreas Vetter. Er rief dazu auf, der SPD beizutreten, um bei der SPD-Nominierungsversammlung im Frühjahr über die Kandidatur mitentscheiden zu können. Ebenso warb er für seine Internetseite (www.andreasvetter.de) und seine erste „Bürgerstunde“ (23. Januar, 17 Uhr, Café Extra). Was die SPD-Spitze zwei Tage später zu einer Erwiderung veranlasste, war etwas anderes: Vetter erklärte in seiner Mitteilung, der Ortsvorstand der SPD habe seine Kandidatur „offiziell angenommen und akzeptiert“. Zugleich schrieb er, es sei erreicht worden, dass eine „Art Urwahl“ stattfindet, „eine echte urdemokratische Abstimmung durch die Mitglieder“. Außerdem erwähnte Vetter die stellvertretende Landrätin Regina Bartusch. Mehrere Leute, unter anderem Regina Bartusch, hätten ihn angesprochen und gefragt, wie man mit ihm ins Gespräch kommen könne.

Die Erwiderung von SPD-Vorstand und Fraktion folgte am Sonntagabend, unterschrieben von SPD-Chef Bayram Yerli und Fraktionschef Adrian Leinweber. Einleitend heißt es dort, die Bewerbung von Andreas Vetter zeige die Vielfalt der SPD, man wünsche sich einen fairen Umgang. Es müssten aber einige Punkte klargestellt werden.

So heißt es in dem Schreiben, es könne keine Rede davon sein, dass der Ortsvorstand Vetters Bewerbung „offiziell angenommen und akzeptiert“ habe. „Dies ist weder erforderlich, noch hat der Ortsvorstand dafür eine Legitimation.“ Weiter schreibt die SPD-Spitze, Vetter stelle es so dar, „als wäre es ihm gelungen“, eine Urwahl zu erreichen. Dies, so Yerli und Leinweber, sei „schlichtweg falsch“. Bürgermeisterkandidaten würden in der SPD immer von allen Ortsvereinsmitgliedern in einer Aufstellungskonferenz gewählt.

Drittens greift die SPD-Spitze Vetters Motto „Farbe bekennen“ auf: „Wir fragen uns aber, warum Herr Vetter dies in den letzten 17 Jahren nicht getan hat, und sich jetzt als die große Alternative präsentiert, die die Partei erneuern kann!?“. Ebenso heißt es in der Mitteilung, Regina Bartusch habe ihn nur angesprochen, um einen ersten Kontakt zur Fraktion herzustellen. Fünftens erhebt die SPD-Spitze den Vorwurf, Vetter würde sich bereits als „offizieller SPD-Bürgermeister-Kandidat“ bezeichnen.

Vetter reagierte am Montag in der Früh auf das von Yerli und Leinweber unterzeichnete Schreiben. Er könne sich nicht vorstellen, dass alle Mitglieder von Ortsvorstand und Fraktion hinter dieser Mitteilung stehen, weil er kurz vorher eine „deutlich positive E-Mail“ von Regina Bartusch erhalten habe. Vetter („Freunde, das kann doch nicht wirklich Euer Ernst sein?“) erklärte, er sehe sich gezwungen, jeden zum „sofortigen Rücktritt aufzufordern“, der in Ortsvorstand, „darunter auch Frau Elke Zehetner“, und Fraktion hinter dieser Mitteilung stehe und sich davon nicht öffentlich distanziere. Er habe kein Vertrauen in einen Vorstand, schreibt Vetter, der ihn zuerst zu fairem Umgang auffordert und „dann nicht einmal zu der Vorstandssitzung einlädt“ und der „mir vorsätzlich Unwahrheiten andichten will, um mich persönlich zu beschädigen“. Er habe sich nie als offizieller Kandidat betitelt, so Vetter, sondern als „SPD-Bürgermeisterkandidat-Kandidat“.

Vetter schreibt zudem, dass eine parteifreie Kandidatin gegen das SPD-Organisationsstatut in Verbindung mit der Penzberger SPD-Satzung verstoßen würde. Er weigere sich auch, eine eventuelle Parteiaufnahme Zehetners anzuerkennen. Vetter wirft ihr in seinem Schreiben vor, als Verwaltungsratsvorsitzende der Stadtwerke die Verantwortung zu tragen für die fristlose Kündigung des Vize-Betriebsleiters im Wellenbad, Alexander Gnadl. Diese, so Vetter, stehe „entgegen den Werten der SPD“.

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