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Im Interview: Penzbergs Bürgermeisterin Elke Zehetner.

Jahresinterview mit Elke Zehetner, Bürgermeisterin von Penzberg

Bürgermeisterin Zehetner: „Man kann sich keinen Stillstand leisten“

  • VonWolfgang Schörner
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Penzberg befindet sich quasi im Modus des Dauerwahlkampfs. Die Bürgerentscheide sind vorüber, doch nächstes Jahr beginnt der Kommunalwahlkampf. Die Heimatzeitung sprach mit Bürgermeisterin Elke Zehetner über Siege, Niederlagen und darüber, was die Penzberger nächstes Jahr erwarten können.

Frau Zehetner, hinter Penzberg liegen zwei Bürgerentscheide. Für Sie persönlich gab es eine Niederlage und einen Sieg. Verbuchen Sie das als Unentschieden?

Ich verbuche das Ergebnis als Mehrwert für die Penzberger. Weil sie mit einem neuen Hallenbad mehr anfangen können als mit einem neuen Hotel, bei dem wir es schwer hatten, dem einen oder anderen nahe zu bringen, was das für ihn positiv bedeutet.

Sie können mit dem Ergebnis also leben?

Ja, das ist Demokratie.

Hatten Sie trotzdem mit dem Gedanken gespielt, zurückzutreten, wenn beide Bürgerentscheide mit einer Niederlage enden?

So wichtig ist man als Bürgermeister oder Bürgermeisterin nicht. Man hat in jeder Stadtratssitzung laufend Siege und Niederlagen. Dann müsste man sich ja jedes Mal diese Frage stellen. Außerdem: Formal kann ein Bürgermeister aus politischen Gründen nicht zurücktreten. Er kann nur einen Antrag auf Entlassung stellen, dem der Stadtrat zustimmen muss. Das ist anders als in der großen Politik.

Es wurde bei den Bürgerentscheiden hart um Pro und Contra gefochten. War das Jahr 2018 ein Vorgeschmack auf den Kommunalwahlkampf 2019.

Wahrscheinlich ist es so. Was ich bei den Bürgerentscheiden bemerkenswert fand, war, wie die Bürger und Bürgerinnen sich mit ihrer Stadt identifizieren, wie sie diskutiert und sich mit Pro- und Contra-Initiativen für ihre Standpunkte stark gemacht haben. Ich sehe das als positives Zeichen. Es hätte ihnen ja auch alles gleichgültig sein können.

Ein Blick in die Glaskugel: Wen erwarten Sie beim Bürgermeisterwahlkampf als Konkurrenten?

Ich glaube, es gibt aus jeder Couleur einen Kandidaten. Das wird sehr bunt.

Die SPD-Spitze will Sie als Bürgermeisterkandidatin nominieren, was offenbar nicht unumstritten ist. Glauben Sie, dass Sie in der SPD trotzdem genug Rückenwind erhalten?

Ich bin mir sicher. Demokratie endet ja nicht an der Hausmauer der Fraktionen. Ich hoffe auch, dass ich genügend Zuspruch für meine geleistete Arbeit aus einem Großteil der Bevölkerung haben werde. Dass man es bei einer so großen Stadtratsfraktion wie der SPD dem einen oder anderen nicht ganz recht machen kann, ist normal. Das sehe ich eher sportlich. Ich bedaure natürlich den Fraktionsaustritt von Markus Bocksberger sehr. Bei Frau Schoierer war es wohl ein Sturm im Wasserglas. Sie hat ihr Parteibuch jedenfalls noch nicht zurückgegeben.

2019 wird aber auch gefeiert: 100 Jahre Stadterhebung. Eine Abwechslung, die gerade recht kommt?

Ich wünsche mir sehr, dass es schöne Feiern werden. Nichts ist schlimmer als ein Fest, bei dem schlechte Stimmung herrscht und einem gar nicht zum Feiern zumute ist. Was ich aber in den letzten fünf Jahren gelernt habe: Die Penzberger können feiern. Wenn etwas geboten ist, kommen sie auch. Ich wünsche mir für 2019 ein friedliches und frohes Stadtfest, das über das ganze Jahr währt.

Nicht zum Feiern zumute ist den HAP-Mitarbeitern, die um ihre Arbeitsplätze bangen. Sie haben gesagt, dass die Stadt alles tun wird, was in ihrer Macht steht, um zu helfen. Was heißt das konkret?

Die Stadt hat Einflussmöglichkeiten. Ich stehe in fortwährendem Kontakt mit Geschäftsführung, Betriebsrat und IG Metall. Wir haben gehofft, dass bis zu den Weihnachtsferien das Zukunftskonzept fertig ist, was leider nicht der Fall ist. Es ist eine Hängepartie für Arbeitnehmer wie für Arbeitgeber, weil zum Jahresende der Ergänzungstarifvertrag endet. Zum neuen Jahr gilt der normale Tarifvertrag, was schwerwiegende Konsequenzen für beide Seiten hat. Dennoch versuchen alle Seiten, eine Lösung zu finden.

Was kann die Stadt da beitragen?

Wir machen immer wieder die Bedeutung des Betriebs für die Stadt deutlich und wir arbeiten daran, dass der Bebauungsplan Kirnberg fertig wird. Ziel muss in jedem Fall sein, möglichst viele Mitarbeiter im Betrieb zu halten. Gelingt das nicht, werden andere Unternehmen in der Stadt und auch im Umland bereitstehen, Mitarbeiter aufzunehmen. Denn Fachkräfte sind begehrt. Womöglich könnten viele Mitarbeiter also innerhalb der Stadt wieder Arbeit finden.

Sie haben den Bebauungsplan Kirnberg angesprochen, an dem seit Jahren gearbeitet wird. Das Unternehmen hat immer wieder darauf hingewiesen, wie wichtig er für Investitionen ist. Das weiß man nicht erst seit gestern.

Es war über die Jahre ein Ringen, das vielleicht nicht immer mit dem nötigen Nachdruck betrieben wurde, weil wir hier den Widerstreit zwischen Wohnen und Arbeiten haben. Aber wir stehen jetzt kurz vor dem Satzungsbeschluss. Diese Baustelle muss geschlossen werden. Ich denke, es kann kein Stadtratsmitglied mit seinem Gewissen vereinbaren, unter Umständen Schuld daran zu tragen, dass HAP-Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren.

Eine große Herausforderung in Penzberg ist nach wie vor die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum. Was tut die Stadt?

Wir könnten noch mehr tun. Aber in Zeiten der nicht enden wollenden Bürokratie ist es schwierig, Dinge auf den Weg zu bringen. Was wir selbst machen, sind die geplanten Neubauten an der Bürgermeister-Rummer-Straße und die Aufstockung unserer Wohnhäuser an der Sigmundstraße. Außerdem treiben wird das Baugebiet an der Birkenstraße mit Sieben-Meilen-Stiefeln voran...

Wird sich an der Birkenstraße 2019 etwas tun?

Ja, es wird zumindest im Boden gearbeitet. Das heißt, die Vorarbeiten beginnen. Was ansonsten den Wohnungsmarkt angeht: Der Bauausschuss winkt im hohen Maße private Bauanträge durch. Das funktioniert sehr zügig.

Mehr Wohnungen bedeuten auch mehr Infrastruktur, also zum Beispiel mehr Kinderbetreuungsplätze. Nach Spatzennest und St. Franziskus ist schon von zwei weiteren Tagesstätten die Rede. Was wird da nächstes Jahr geschehen?

Wir brauchen zuerst sehr zeitnah eine Nachfolge für die Kinderkrippe an der Birkenstraße. Sie hat Priorität. Dafür planen wir ein Haus für Krippen- und Kindergartenkinder am Langseegraben. Wir haben den Platz ausgesucht, weil in der Umgebung – siehe Birkenstraße – viele Wohnungen entstehen werden. Für die Karlstraße 6, dem ehemaligen Schlachthof, gibt es sehr viele Vorschläge. Da werden wir sehen, was passiert.

Die Stadt Penzberg hat mehrere Projekte in der Pipeline. Was ist 2019 vordringlich?

Ich denke, die Bürger wünschen, dass im nächsten Jahr am Haus für die Musikschule gearbeitet wird, dass es mit dem Einzug ins ehemalige Metropol vorangeht. Da sind wir gut dabei. Dass es mit dem Bahnhof und dem ganzen Areal weitergeht, wäre auch wünschenswert. Aber wenn man die Diskussionen und die vielen Interessenslagen mitverfolgt, ist es schwer zu glauben, dass der Stadtrat hier nächstes Jahr eine Entscheidung trifft.

Sie glauben, dass sich die Fraktionen im Wahlkampfjahr 2019 gegenseitig blockieren?

Ich wünsche mir, dass trotzdem gemeinsam gute Dinge beschlossen werden können. Man kann sich in der heutigen schnelllebigen Zeit ein oder zwei Jahre Stillstand nicht mehr leisten, ohne den Anschluss zu verlieren.

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