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Zu Wechselspielen kommt es im Sitzungssaal des Penzberger Stadtrats.

Sitzordnung im Penzberger Stadtrat

CSU-Abweichler: Neue Heimat zwischen SPD und BfP

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Für die drei ehemaligen Penzberger CSU-Stadträte gibt es eine neue Sitzordnung: Sie nehmen im Sitzungssaal Platz zwischen SPD und BfP. Das hat die Bürgermeisterin entschieden.

Penzberg – An ihren ersten Arbeitstag nach dem Italien-Urlaub empfing Penzbergs Rathauschefin Elke Zehetner (parteifrei) gleich eine dreiköpfige Delegation: Die CSU-Abweichler André Anderl, Jack Eberl und Michael Kühberger sprachen nun bei der Rathauschefin vor. Nachdem sie Zehetner zuvor schriftlich über ihren Austritt aus Fraktion und Partei informiert hatten, sprachen die Stadträte, die künftig die „Freie Fraktion“ bilden, mit der Bürgermeisterin über das Vorgehen.

In seiner Sitzung am 26. September muss der Stadtrat über die Neubesetzung von Ausschüssen und Referaten entscheiden. Die drei Ex-CSUler wollen ihre Referentenposten behalten: Anderl für Wirtschaft und Gewerbe, Eberl für den Feuerschutz und Kühberger für den Sport. „Das wird formal gehen“, sagte Elke Zehetner auf Nachfrage der Heimatzeitung. Auch bei den Ausschüssen sieht es eigentlich unkompliziert aus, so Zehetner. Die Gremien würden nach der Hare-Niemeyer-Berechnung gleich bleiben: Die Freie Fraktion – Anderl (bislang Bauausschuss und Haushalt) und Eberl (Rechnungsprüfung und Haushalt) – bekommt einen Sitz, die CSU verliere diesen Sitz in den betreffenden Ausschüssen, sei aber weiter dort mit je einem Abgesandten vertreten. Interessant wird es dagegen in der Verbandsversammlung der Kläranlage und im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Stadtwerke: Dort saßen bislang ausgerechnet Jack Eberl und Michael Kühberger für die CSU.

Eine wichtige Entscheidung hat Elke Zehetner zur Platzwahl – die Bürgermeisterin entscheidet laut Geschäftsordnung über die Sitzordnung im Stadtrat – getroffen: Die drei Ex-CSUler werden wandern. Künftig nehmen Anderl, Eberl und Kühberger zwischen SPD und BfP am Kopfende des großen Tisches im Rathaus-Sitzungssaal Platz. Die Bürger für Penzberg und die Grünen praktizieren eine zumindest räumliche Annäherung und rücken auf in Richtung CSU. Zehetner beruft sich bei dieser Lösung ganz pragmatisch auf die Anzahl der bei der Kommunalwahl 2014 erzielten Stimmen, deshalb muss sich das Trio hinter die drei Gruppierungen am Tisch einreihen. Auf der anderen Seite thront weiter die SPD mit ihren zehn Sitzen.

Penzbergs Bürgermeisterin selbst bedauert die Entwicklung im CSU-Ortsverband. Die dortige Krise hatte sich bekanntlich an der heftigen Kritik an Vorsitzendem Nick Lisson ob seiner Führungsarbeit entzündet. „Mir tut das unendlich leid, dass man nicht in der Lage war, die Differenzen beiseitezulegen“, sagt Zehetner, die bei der Wahl 2014 für die SPD angetreten war.

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