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Drei Bürgerentscheide an einem Tag

Penzberg und der Superwahltag

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Penzberg steht vor drei Bürgerentscheiden zu Hotel, Hallenbad-Neubau und Wellenbad-Sanierung – und das alles am Tag der Landtagswahl im Oktober.

Penzberg – Das ist rekordverdächtig: Am 14. Oktober liegen den Penzbergern nicht nur die Stimmzettel für die Landtagswahl vor. In den Wahlkabinen können sie auch ihre Kreuze bei drei Bürgerentscheiden machen. Im Prinzip sind es sogar vier zusätzliche Kreuze: Denn in einem Fall kommt auch noch eine Stichfrage hinzu.

Der Penzberger Stadtrat machte am Dienstagabend den Weg für die drei Bürgerentscheide frei. Zum einen geht es um den Neubau eines Vier-Sterne-Hotels in Penzberg. Eine Stadtratsmehrheit wählte jenen Standort für den Entscheid aus, der auch nach dem mehrwöchigen Bürgerdialog die Spitzenposition eingenommen hatte: die Fläche bei der Zufahrt von der Seeshaupter Straße zu Gut Hub. Die Penzberger Bevölkerung soll am 18. Oktober entscheiden, ob dort ein Hotel gebaut werden darf. Eine Bürgerinitiative hat bereits ihren Widerstand angemeldet. Einen Investor, so hieß es seitens der Stadt, gebe es aber noch nicht.

Die zwei anderen Bürgerentscheide am 14. Oktober gehören praktisch zusammen: Er dreht sich beide Male ums Schwimmen. Zum einen geht es um den Erhalt und die Sanierung des Wellenbads in Penzberg – diesen Bürgerentscheid hat eine Initiative um den Vorsitzenden der Schwimmgemeinschaft Oberland, Wolfgang Kling, im zweiten Anlauf durchgesetzt. Der erste Versuch war vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht wegen der Fragestellung gescheitert. Der Stadtrat stimmte am Dienstagabend geschlossen für die Zulässigkeit.

Bei dem anderen Bürgerentscheid geht es um den Neubau eines Hallenbads mit Spaßrutsche und Saunaanlage, das an der Stelle des alten Wellenbads entstehen soll. Die Stadtwerke haben bereits Planer beauftragt, die an den Entwürfen arbeiten. Die Kosten werden aktuell auf 19,7 Millionen Euro geschätzt. Dieser Bürgerentscheid ist eine Reaktion auf Klings Wellenbad-Initiative. Eine Stadtratsmehrheit stimmte am Dienstag für ein Ratsbegehren. Damit nicht genug. Zu den zwei Schwimmbad-Entscheidungen liegt den Penzbergern zusätzlich eine Stichfrage vor – für den Fall, dass sich die Ergebnisse widersprechen.

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