Stadtratsmehrheit lehnt Live-Übertragung ab

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Zuhause am Sofa sitzen und sich Sitzungen des Stadtrats in Penzberg live am Computer anschauen? Daraus wird nichts.

Penzberg - Eine Stadtratsmehrheit hat am Dienstagabend den BfP-Antrag abgelehnt, Sitzungen live im Internet zu übertragen. „Wir akzeptieren die Entscheidung, aber es ist schade“, sagte Wolfgang Sacher (BfP). Dafür waren nur seine Fraktion, André Anderl (Freie Fraktion) und Klaus Adler (Grüne).

Vorausgegangen war ein Wortgefecht wegen des Facebook-Auftritts der BfP. Gegner, insbesondere der SPD, war dort vorgeworfen worden, dass sie ihrer Informationspflicht nicht nachkämen und ein Nein nicht zu einem aufgeklärten Stadtrat passe. Man habe die SPD fälschlicherweise verdächtigt, entschuldigte sich Sacher am Dienstag – zu dem Zeitpunkt ging er noch von einem Ja zum Antrag aus. Das „Missverständnis“ sei entstanden, weil die Bürgermeisterin gegenüber einem Fraktionsmitglied gesagt habe, der Antrag werde abgelehnt, so Sacher. „Das war nicht mein Wortlaut“, wies Rathauschefin Elke Zehetner dies zurück. Nicht genug war Markus Kleinen (SPD) die Entschuldigung. Er forderte die BfP „aufs Schärfste“ auf, die Sache auf Facebook richtigzustellen. Die BfP müsse „zur sachlichen Zusammenarbeit“ zurückkehren, sagte er. Sacher verteidigte sich damit, dass auf der Facebook-Seite des Vereins kein BfP-Stadtratsmitglied gepostet habe. Worauf Kleinen erwiderte: „Jetzt ist es plötzlich der Verein und nicht die Fraktion.“

Diskutiert wurde auch über den Antrag selbst. Nick Lisson (CSU) sagte, der Stadtrat sei bereits transparent, da jeder zu den Sitzungen kommen dürfe. Er glaube zudem nicht, dass Übertragungen die Politikverdrossenheit mindern – „wenn man sieht, wie wir uns hier gegenseitig am Nasenring durch die Manege führen“. Ebenso glaubt Lisson nicht, dass Redebeiträge hochwertiger würden. „Sobald Herr Sacher ausnahmsweise hochwertige Beiträge liefert, werden wir zustimmen“, keilte er gegen die BfP.

Dr. Johannes Bauer (Grüne) sagte, er könne sich allenfalls eine zeitversetzte Übertragung vorstellen, und zwar als reine Tonaufnahme, um zu verhindern, dass Sitzungen zur Ego-Bühne werden. In Pfaffenhofen, sagte er, würden Stadträte noch in der Sitzung Twitter-Rückmeldungen erhalten, die den Verlauf womöglich beeinflussen. Das passt laut Bauer nicht damit zusammen, dass bei Sitzungen nicht einmal Applaus von den Zuhörern erlaubt ist.

Als Befürworter meldete sich André Anderl. Er erhoffe sich von Übertragungen einen besseren Umgang. Wichtig wäre ihm – wie Sacher – zudem eine Archivierung. Am Ende war er nur einer von sechs Befürwortern.

Die BfP hatte den Antrag im vergangenen Sommer gestellt und als Beispiele München, Pfaffenhofen und Regensburg angeführt.

Rubriklistenbild: © dpa

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