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Nach dem Hotel-Nein in Penzberg: „Ich würde die Finger davon lassen“

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Von: Wolfgang Schörner

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Pflöcke und Schilder können wieder weg: Auch von Alternativen will das Rathaus erst mal nichts wissen. © Wolfgang Schörner

Mit dem deutlichen Votum im Bürgerentscheid ist ein Hotel-Neubau in Penzberg vorerst vom Tisch. Das gilt sowohl für Gut Hub als auch für andere Standorte aus der Rangliste des Bürgerdialogs – das Rathaus will jedenfalls keine Initiative ergreifen.

Penzberg – Mit 59,60 Prozent lehnten die Penzberger am Sonntag den Hotelstandort an der Gut-Hub-Zufahrt ab. So lautet nun das amtliche Endergebnis. Es war am Montag nach der üblichen nochmaligen Prüfung der ungültigen Stimmen um ein Prozent nach unten korrigiert worden. In der Wahlnacht hatte Bürgermeisterin Elke Zehetner in einer ersten Reaktion erklärt, sie bedauere das Ergebnis, respektiere es aber. Gestern nahmen sie und ihre Stellvertreter Dr. Johannes Bauer und Ludwig Schmuck ausführlicher zu den Konsequenzen Stellung.

„Wir haben die klare Absage deutlich verstanden“, sagte Zehetner. „Gut, dass es eindeutig war und keine hauchdünne Mehrheit.“ Die Bürgerentscheide von 2015 und 2018 zeigten, dass die Bevölkerung „kein Hotel am Hubersee“ wolle, so Zehetner.

Zum aktuellen Nein erklärte sie, dass eine gesetzliche Sperrfrist von einem Jahr gelte. „Alles Weitere wird der Stadtrat zu diskutieren haben“, so die Bürgermeisterin. Sie könne es sich aber nicht vorstellen, dass der aktuelle Stadtrat sich dieses Thema in den eineinhalb Jahren vor der Wahl noch einmal zumutet. „Gut Hub ist für mich vom Tisch“, bestätigte Vize-Bürgermeister Bauer. Dritter Bürgermeister Schmuck ergänzte, er würde auf Gut Hub auch keinen anderen Standort sehen als jene zwei an der Seeshaupter Straße, die in den Bürgerentscheiden abgelehnt worden sind.

Im Hotel-Bürgerdialog hatte es allerdings geheißen, bei einer Ablehnung könnte auch ein anderer Standort aus der Rangliste diskutiert werden. Auf Nachfrage dazu antwortete Zehetner, es sei Sache des Stadtrats, wie er die Ergebnisse bewertet und ob er der Verwaltung einen Auftrag erteilt. Nach ihrer persönlichen Haltung befragt, sagte Zehetner: „Ich würde die Finger davon lassen.“ In der nächsten Stadtratssitzung werde die Verwaltung die Ergebnisse der Wahlen kundtun. Zehetner: „Wir werden sehen, ob sich daraus eine Diskussion ergibt.“ Eine andere Situation wäre, wenn ein Investor anklopft. Dann würde sich die Stadt damit auseinandersetzen, sagte sie. Auf Nachfrage gab Zehetner aber zu verstehen, dass sie nach dem Signal aus dem Bürgerentscheid nicht daran glaubt, dass sich irgendein Investor meldet.

Als positiv wertete die Bürgermeisterin den Bürgerdialog. Ein solches Verfahren könnte in Zukunft vielleicht auch bei anderen Themen angewendet werden, sagte sie. Bauer ergänzte, es sei „basisdemokratisch, intelligent und mit wenigen Ausnahmen in gegenseitigem Respekt“ verlaufen, im Gegensatz zu polemischen Leserbriefen. Zu Vorwürfen wie „Lüge“ und „asozial“, die im Rahmen des zweiten Bürgerentscheids über Hallenbad und Wellenbad fielen, sagte Zehetner, dies tue „menschlich weh“. Es könne ihr niemand absprechen, dass sie für das Wohl der Stadt arbeite, sagte sie. „Ich ziehe keine Strippen, ich brauche keine Monumente, ich will erfolgreich für die Stadt eintreten.“

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