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Wellenbad beim Spaßtag: Die Bürgerinitiative will neue Unterschriften gegen den Abriss sammeln.

Hallenbad-Pläne in Penzberg

Nach schriftlichem Urteil: Neues Bürgerbegehren „in den Startlöchern“

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Das schriftliche Urteil zum Wellenbad-Bürgerbegehren in Penzberg liegt nun vor. Die Initiative will jetzt Berufung einlegen. Und sie steht in den Startlöchern für ein neues Bürgerbegehren. Die Stadtwerke setzen dagegen die Planung für ein Hallenbad mit Rutsche fort.

Penzberg – Im März hatte das Bayerische Verwaltungsgericht das Bürgerbegehren gegen einen Wellenbad-Abriss für unzulässig erklärt (wir berichteten). Nun lieferte es das schriftliche Urteil samt Begründung nach. In dem Urteil, das unserer Zeitung vorliegt, bestätigt das Gericht seine Auffassung, dass die Fragestellung im Bürgerbegehren zu unbestimmt ist. Wichtiger für die Bürgerinitiative ist auf den 25 Seiten aber ein anderer Passus, der von der Richterin in der Verhandlung nur mündlich erwähnt wurde: Das Gericht erklärt nun auch schriftlich, dass die Stadt für das Wellenbad weiterhin zuständig ist, auch wenn sie es den Stadtwerken übertragen hat. Damit entfällt ein Hauptargument der Stadt.

Markus Fürst, Anwalt der Bürgerinitiative, kündigte gestern an, in Berufung zu gehen. Zeit hat er damit bis 17. Mai. Er sei zuversichtlich, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Bürgerbegehren für zulässig erklären wird. Zudem stehen die Initiatoren des Bürgerbegehrens „schon in den Startlöchern“, um für ein weiteres Bürgerbegehren Unterschriften zu sammeln, erklärte Fürst. Bei der Formulierung der Frage würden die Einwände des Verwaltungsgerichts berücksichtigt. Der Stadtrat, so Fürst, werde dann nicht umhinkommen, es zuzulassen.

Der Anwalt ging gestern auch auf das Gerücht ein, die Stadt könnte durch einen vorzeitigen Abriss des Wellenbads Fakten schaffen. Man würde sich „dagegen gerichtlich zu wehren wissen“, erklärte er, und zwar mit einer einstweiligen Anordnung. Bürgermeisterin Elke Zehetner sagte zu diesem Gerücht, es entbehre jeglicher Grundlage. Das hieß es gestern auch aus Kreisen des Stadtwerke-Verwaltungsrats.

Dieses Gremium hatte sich am Donnerstagabend zu einer nicht öffentlichen Sitzung getroffen. In einem Schreiben teilte Bürgermeisterin Zehetner gestern mit, dass dort der aktuelle Planungsstand für das vorgesehene neue Hallenbad vorgestellt wurde. Dabei hätten die Planer drei Varianten präsentiert. Der Verwaltungsrat habe einer davon einstimmig zugestimmt. Die Planer sollen diese Variante, die derzeit nur als Skizze vorliegt, bis Ende Juni ausarbeiten, um sie in einer öffentlichen Sitzung – voraussichtlich am 4. Juli – zu erläutern.

Auf Nachfrage erklärte Zehetner, dass die einzige „vollausgereifte“ Variante der drei Vorschläge verworfen wurde, weil diese zu teuer geworden wäre. „Wir hätten schöne Sachen wegnehmen müssen, das Bad hätte seinen Charme verloren“, sagte sie. Laut Zehetner ist nun weiterhin ein Bad mit Rutsche, Sauna, Sprungturm und zwei Becken vorgesehen. „Die Wünsche werden alle umgesetzt.“ Die Kosten sollten ihr zufolge bei der nun weiterverfolgten Variante im Rahmen der Schätzung von 17,4 Millionen Euro liegen. Bei dieser neuen Variante soll offenbar an Dingen wie Kubatur, Größe und Tiefe des Bauwerks gespart werden. „Die Planungen“, so Zehetner, „laufen weiter.“

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