Paukenschlag in Penzberg: Markus Bocksberger verlässt SPD-Fraktion
Paukenschlag bei der SPD: Markus Bocksberger tritt aus der SPD-Stadtratsfraktion aus. Er reagiert damit auf die Entscheidung der SPD-Spitze, Bürgermeisterin Elke Zehetner für eine zweite Amtszeit vorzuschlagen. Bocksberger hatte selbst seine Bürgermeisterkandidatur angeboten.
Penzberg – Markus Bocksberger erklärte am Mittwoch in einem Schreiben an SPD und Rathaus seinen Austritt aus der SPD-Fraktion. Sein Stadtratsmandat will er als parteifreies und fraktionsloses Mitglied bis zum Ende der laufenden Amtsperiode behalten. Bocksberger war 2014 als Parteiloser auf der SPD-Liste in den Penzberger Stadtrat gewählt worden. Er gehörte seitdem der zehnköpfigen SPD-Fraktion an.
Bocksberger wirft Bürgermeisterin Elke Zehetner in seiner Austrittserklärung einen „für mich inakzeptablen Stil der Amtsführung“ vor. Sie habe „zudem oft Entscheidungen getroffen, die ich beim besten Willen nicht mehr mittragen kann“. Dies habe er in zahlreichen Gesprächen zum Ausdruck gebracht. „Meine persönlichen Überzeugungen, Werte und Vorstellungen über Kommunalpolitik für Penzberg liegen gegenüber denen der Bürgermeisterin zu weit auseinander“, so Bocksberger, der gestern für eine Nachfrage nicht zu erreichen war.
Der endgültige Bruch folgte, als sich SPD-Vorstand und Fraktion am vergangenen Wochenende in einer Klausur entschieden, Bürgermeisterin Zehetner als Kandidatin für eine zweite Amtszeit vorzuschlagen. Bocksberger teilte dazu gestern mit, er habe – „um die Glaubwürdigkeit seiner Unzufriedenheit zu unterstreichen“ – offen kommuniziert, dass er unter Umständen für eine Kandidatur zur Verfügung stehe. Dass sich Fraktion und Vorstand aber für Zehetner ausgesprochen haben, zeuge von einer Loyalität gegenüber der Bürgermeisterin, „die ich so nicht mehr im Stande bin aufzubringen“.
SPD-Fraktionschef Adrian Leinweber bestätigte gestern, dass Bocksberger seit einiger Zeit unzufrieden war und sich für eine Bürgermeisterkandidatur zur Verfügung stellen wollte. „Ich bedauere seinen Austritt total. Das tut schon weh“, sagte Leinweber. Bocksberger sei ein wichtiger Teil der Fraktion gewesen, er habe sich nie verbiegen lassen. Auf die Frage, ob ihm weitere Unzufriedene folgen könnten, antwortete der SPD-Fraktionschef, er glaube dies nicht.
Überrascht vom Austritt zeigte sich gestern der SPD-Ortsverein. „Wir bedauern seine Entscheidung sehr“, teilte SPD-Chef Bayram Yerli mit. Sie sei bei der Klausur nicht abzusehen gewesen. Bocksberger habe dort scharfe Kritik an der Bürgermeisterin geübt. Zehetner habe sich seinen Einwänden und anderen Kritikpunkten aus dem Kreis der Teilnehmer gestellt, so Yerli. Aus der daraus resultierenden sachlichen und fairen Diskussion habe sich herauskristallisiert, dass Fraktion und Vorstand eine neuerliche Kandidatur Zehetners „fast geschlossen befürworten und unterstützen“.
Zu den Vorwürfen Bocksbergers wollte sich Bürgermeisterin Zehetner gestern auf Nachfrage nicht äußern. Sie sagte über dessen Austritt aus der Fraktion: „Es tut mir leid, dass es so gekommen ist.“ Sie selbst habe bei der Kandidatenfrage ein „ermutigendes Votum“ von Vorstand und Fraktion erhalten. Dass die Entscheidung schmerzlich für Markus Bocksberger war, könne sie verstehen.