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Hallenbad in Weilheim.

Debatte um Finanzen

58 Millionen Euro Kreisumlage: Wieso soll Penzberg den Weilheimern das Hallenbad zahlen?

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In Penzberg macht sich Verärgerung breit. Bis 2023 überweist die Stadt 58 Millionen Euro Kreisumlage an den Landkreis. Der Vorwurf: Der Kreis finanziert Dinge, die nicht seine Aufgaben sind.

Penzberg – Voraussichtlich 16,3 Millionen Euro wird die Stadt Penzberg kommendes Jahr dem Landkreis Weilheim-Schongau als Kreisumlage überweisen. Insgesamt werden es in den nächsten vier Jahren womöglich knapp 58 Millionen Euro sein. Heuer waren es allein 26 Millionen Euro. Mit scharfer Kritik verband dies der Penzberger Stadtkämmerer Hans Blank in der aktuellen Vorberatung des Penzberger Finanzhaushalts. Er kritisierte, dass der Landkreis mit der Kreisumlage Dinge finanziere, die nicht seine Aufgaben seien. Als Beispiel nannte er das vom Landkreis betriebene Hallenbad in Weilheim.

Penzberger Stadtkämmerer: Weilheimer Hallenbad ist „keine Landkreis-Aufgabe“

„Es muss schon erlaubt sein, das zu fragen, wenn man den höchsten Kreisumlage-Hebesatz in Bayern hat“, sagte Blank. In seinen Augen gehöre das Bad „komplett zu Weilheim“ und sei „keine Landkreis-Aufgabe“. Wäre die Stadt Weilheim für das Hallenbad verantwortlich, so der Penzberger Stadtkämmerer, würde dies für alle Kommunen im Landkreis „eine deutliche Reduzierung ihrer Kreisumlage bedeuten“. Was er bei seiner Kritik nicht erwähnte: dass es nicht nur um die Betriebskosten geht, sondern dass über kurz oder lange in das alte Bad, womöglich in einen Neubau, investiert werden muss.

Verärgerung im Haushaltsausschuss: „Wir bezahlen unser Bad selbst“

„Es bedarf einer Diskussion“, räumte Vize-Landrätin und Penzberger Stadtratsmitglied Regina Bartusch (SPD) in der Sitzung des Penzberger Haushaltsausschusses am Montagabend ein. Deutlicher wurde Penzbergs Bürgermeisterin Elke Zehetner (SPD). „Penzberg, Schongau und Peißenberg haben eigene Bäder“, sagte sie. „Wir bezahlen unsere Bäder selber und bauen sie auch selber“, fügte sie mit Blick auf den millionenschweren Hallenbad-Neubau in Penzberg an. Über das vom Landkreis betriebene Bad in Weilheim sagte sie: „Es kann nicht richtig sein, nur weil es historisch gewachsen ist.“

Zehetner ergänzte, dass die Stadt Weilheim zwar für die Nutzung des Landkreis-Bades zahle. „Aber wenn man weiß, was ein Bad an Defizit verursacht -- das bezahlen alle mit.“ Oder, wie es die Grünen-Fraktionschefin Kerstin Engel ausdrückte: „Es kann nicht sein, dass wir den Weilheimern das Schwimmbad zahlen.“ Ob sich daran etwas ändert, daran säte die Penzberger Bürgermeisterin selbst Zweifel: „Es sitzen viele Weilheimer im Kreistag, die die bisherige Lösung vorziehen.“ 

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