Wie sieht die künftige Entwicklung Penzbergs aus?
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Wie sieht die künftige Entwicklung Penzbergs aus?

Debatte in der Penzberger Politik

Regionalplan: Wie stark soll Penzberg wachsen? Warnung vor „voreiligem Signal“

  • VonWolfgang Schörner
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Wie stark soll Penzberg in Zukunft wachsen, braucht es noch mehr Wohngebiete und Platz für Betriebe? Oder ist es genug? Im Prinzip um diese Fragen ging es nun im Bauausschuss und im Stadtrat bei einer kontroversen Debatte. Entzündet hatte sie sich am Regionalplan, der für die Region zwischen Schongau und Miesbach fortgeschrieben wird.

Penzberg – Vier Landkreise mit 450 000 Einwohnern umfasst die „Region 17“. Mittendrin liegt Penzberg, mit rund 17 000 Einwohnern einer der größeren Orte. Der Planungsverband der Region, ein Zusammenschluss der Gemeinden und Landkreise, will nun den alten Regionalplan fortschreiben, der einen „langfristigen Orientierungs- und Handlungsrahmen“ für das Oberland darstellen soll. Es geht praktisch darum, ob und in welchem Ausmaß die Orte wachsen sollen beziehungsweise wollen.

Regionalplan: „Grundsätzliche Eignung für eine verstärkte Siedlungsentwicklung“

Post vom Planungsverband erhielten nun alle Kommunen „mit grundsätzlicher Eignung für eine verstärkte Siedlungsentwicklung“, auch Penzberg. Die Frage, die sowohl dem Penzberger Bauausschuss als auch dem Stadtrat vorlag: Soll die Stadt Penzberg „ein Hauptort mit verstärkter Siedlungsentwicklung“ sein, der gemeinsam mit anderen Hauptorten „die Entlastungs- und Entwicklungsfunktion für die Region 17“ übernimmt?

Bei PM und Grünen schrillen die Alarmglocken: „Voreiliges Signal“

Bei „Penzberg miteinander“ und einem Teil der Grünen-Fraktion schrillten die Alarmglocken. Befürchtet wurde, dass sich Penzberg bei einem Ja zu etwas verpflichtet. Kerstin Engel (Grüne) warnte vor einem „voreiligen Signal“, dass Penzberg einem überproportionalen Wachstum zustimme, zumal die Stadt „ihre Hausaufgaben beim Wohnungsbau schon erfüllt“. John-Christian Eilert (Grüne) verwies auf eine Aussage des Planungsverbands, der mit einem Einwohnerzuwachs im Oberland von knapp 4,2 Prozent bis 2039 rechnet. Penzberg, sagte Eilert, habe schon durch die aktuellen Bauprojekte einen sehr viel größeren Zuwachs. Tatsächlich schätzt Bürgermeister Stefan Korpan (CSU), dass Penzbergs Einwohnerzahl durch die Wohnbaugebiete auf dem Edeka-Areal, westlich der Birkenstraße und am Daserweg bis zum Jahr 2030 um mehr als 1000 steigt. Vor diesem Hintergrund wollte Martin Janner (PM) wissen, auf welcher Basis die „verstärkte Siedlungsentwicklung“ aufbaut – vor oder nach Verwirklichung der aktuellen Bauprojekte. Er forderte wie Markus Bocksberger (PM), darüber erst im Rahmen des neuen Flächennutzungsplans zu diskutieren, bevor man dem Planungsverband antwortet.

Bürgermeister versucht Bedenken zu zerstreuen: „Keinerlei Verpflichtung“

Bürgermeister Korpan und Stadtbaumeister Justus Klement versuchten dagegen, die Bedenken zu zerstreuen. Penzberg sei schon bisher als Hauptort eingestuft, erklärten sie. Dem Planungsverband werde nur die momentan absehbare Entwicklung gemeldet, so Klement. Dies geschieht ihm zufolge in Form des Stadtentwicklungskonzept ISEK aus dem Jahr 2015. Dort sind potenzielle Wohnbauflächen in Wölfl und Reindl sowie an der Bahnstrecke parallel zur Alpenstraße eingezeichnet. Für Betriebe sind neue Flächen nördlich und südlich des Roche-Werks gekennzeichnet. Bei der Darstellung handle es sich um das, was großteils schon im Flächennutzungsplan steht, so Korpan. Dies sei „keinerlei Verpflichtung, nur eine Analyse, was möglich wäre“. Klement sagte auch, dass es sich beim Regionalplan erst um eine „informelle Vorphase“ handle und man später noch ausführlich Stellung nehmen könne.

Der Einschätzung folgte eine deutliche Mehrheit. Jack Eberl (FLP) sagte, man dürfe nicht zu viel in den Satz hineinlesen. Penzberg sei ein Gewerbestandort, der Betriebe ansiedeln und auch von Zuschüssen profitieren wolle. Er warnte vor dem „Signal nach außen“, kein Hauptort mehr sein zu wollen. Regina Bartusch (SPD) gab zu Bedenken, dass es die Bahnverbindung vielleicht nicht mehr geben würde, wenn Penzberg nicht als Hauptort klassifiziert wäre. Man habe als Hauptort mehr Gewicht, so Hardi Lenk (SPD). Armin Jabs (BfP) sagte, dass Penzberg in den letzten Jahren zwar gefühlt gewachsen ist, es tatsächlich aber nur eine „stagnierende bis leicht steigende Einwohnerzahl“ gegeben habe, „jedenfalls nicht exorbitant“. Am Ende stimmte die Stadtratsmehrheit der Einstufung „als Hauptort mit verstärkter Siedlungsentwicklung“ zu. Nein sagten die PM-Fraktion und die Grünen-Stadtrate Engel und Eilert.

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