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Die Sanierung der Turnhalle am Josef-Boos-Platz ist ein großer Brocken.

Beschluss im Stadtrat

Haushalt ist fix: Penzberg investiert rund 30 Millionen Euro

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Der Finanzhaushalt der Stadt Penzberg für 2020 umfasst rund 84 Millionen Euro. Darin enthalten sind Investitionen in Höhe von rund 30 Millionen Euro. Allerdings bleibt eine Unsicherheit.

Penzberg – Für Wahlkampfzeiten war es eine kleine Überraschung: Alle Fraktionen im Stadtrat stimmten dem 676 Seiten dicken Zahlenwerk zu. Er war zuvor in drei Sitzungen besprochen worden. Schon dort gab es keine größeren Debatten. Mit dem Haushaltsplan 2020 und den Finanzplan bis 2023 legte der Stadtrat auch die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuern fest: Sie bleiben unverändert. „Die Stadt präsentiert sich einmal mehr als verlässlicher Partner“, sagte Kämmerer Hans Blank.

Turnhalle ist großer Brocken

Das Investitionsprogramm sieht für 2020 Ausgaben von rund 30 Millionen Euro vor. Allein in die Neubaugebiete westlich der Birkenstraße und am Daserweg sollen 9,1 Millionen Euro fließen. Für die darauffolgenden drei Jahre sind weitere 59 Millionen Euro vorgesehen. Ein großer Brocken ist auch die Sanierung der Turnhalle am Josef-Boos-Platz, für die nächstes Jahr 4,4 Millionen Euro und für 2021 weitere 4 Millionen Euro eingeplant sind. Für die Layritzhalle, ebenfalls ein Großprojekt, steht 2020 eine halbe Million Euro im Haushaltsplan, für die darauffolgenden Jahre dagegen nichts.

1,6 Millionen Euro Kreisumlage

Der größte Brocken im Haushalt ist allerdings eine Überweisung an den Landkreis: 16,6 Millionen Euro Kreisumlage. Das ist ein Drittel des gesamten Verwaltungshaushaltes der Stadt.

Haushalt und Finanzpläne, so Kämmerer Blank, stünden unter dem Motto „Umsetzung von Wohnraumschaffung und Gewerbeflächenausweisung“. Er sprach zudem von einer „vorbildlichen Förderung der Vereine“ durch Zuschüsse, verbilligte oder kostenlose Grundstücksüberlassung, zinslose Darlehen und Fahrtkosten-Hilfe. 

Stadt als „großer Mäzen“

Auch bei Kunst und Kultur sei die Stadt „ein großer Mäzen“. Die Personalausgaben von 10,4 Millionen Euro sind laut Blank auf den ersten Blick viel Geld. Der Betrag relativiere sich aber, wenn man berücksichtigt, dass andere Kommunen Aufgaben wie Museum, Musikschule und Bauhof ausgliedern. Er hob auch hervor, dass Penzberg keine Schulden hat und keine neuen Kredite aufnimmt.

Roche-Steuer weiter Damoklesschwert

Als Unsicherheit bleibt die künftige Wirtschaftslage sowie eine Steuerrückzahlung an Roche. Noch ist ein zweites Verfahren anhängig. Das Damoklesschwert ist aber kleiner als in der Vergangenheit, da die Finanzbehörden heuer bereits über die Hälfte der Rückforderung entschieden haben. Strittig sind noch rund 21 Millionen Euro.

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