Elke Zehetner.

SPD Penzberg: Wahlergebnis für nichtig erklärt

Der SPD Ortsverein Penzberg geht auf Nummer sicher: Die Aufstellungskonferenz für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr wird wiederholt. Das teilte der Vorsitzende der SPD-Weilheim-Schongau Dominik Streit gestern mit. Demnach habe der Vorstand das Wahlergebnis der ersten Konferenz vom 6. Mai für nichtig erklärt.

Der Vorstand der SPD Penzberg und der SPD Weilheim-Schongau betonen jedoch in einer E-Mail, dass Elke Zehentner „unsere Kandidatin für das Bürgermeisteramt“ sei. Die Partei stehe hinter ihr. Das habe das Ergebnis bei der Wahl am 6. Mai gezeigt. „Um auch formal 100-prozentig auf Nummer sicher zu gehen, nominieren wir erneut, damit alles seine Ordnung hat.“ Die Wahlordnung der SPD sehe ausdrücklich vor, dass auch Nicht-Mitglieder für die SPD kandidieren dürften. Zehetner hatte bereits bei ihrer ersten Nominierung 2013 kein Parteibuch.

Damals sei niemandem aufgefallen, dass in der Satzung des Ortsvereins ein Hinweis fehlt: Dort müsse stehen, dass auch parteilose Kandidaten für die SPD Penzberg antreten dürfen. Die Lücke in der Satzung solle „schnellstmöglich“ geschlossen werden.

Die neue Aufstellungskonferenz und die geänderte Satzung sollen für Klarheit sorgen. Damit werde die Kandidatur von Zehetner auch gerichtsfest. Zehetner selbst befürwortet die Wiederholung. „Ich habe selber um diese Verfahrensweise gebeten“, so Zehetner. Ihr sei wichtig „auf Nummer sicher zu gehen“. Die Aufstellungskonferenz findet am 23. Mai um 18.30 Uhr in der Penzberger Stadthalle statt.  


Franziska Seliger

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