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Sitzungssaal im Penzberger Rathaus.

Stadtrat: Live vom Sofa aus?

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Am Dienstagabend auf dem Sofa oder im Biergarten sitzen und auf Laptop oder Smartphone live eine Stadtratssitzung in Penzberg anschauen? Das sollte nach dem Willen der BfP bald möglich sein.

Die BfP-Stadtratsfraktion fordert, dass alle öffentlichen Stadtratssitzungen live im Internet übertragen werden. Sie wünscht sich einen Starttermin im ersten Halbjahr 2018. Fraktionsmitglied Wolfgang Sacher schickte  per E-Mail einen entsprechenden Antrag ans Rathaus und an die anderen Fraktionen. Als Vorbild nennt er zum Beispiel München, Pfaffenhofen, Passau und Regensburg, wo es so genannte Livestreams gibt.

„Es müssen sich keine besorgten Mütter, keine betroffenen Anwohner und keine Schrebergartenpächter mehr in den Sitzungssaal zwängen“, schreibt Sacher. Alle könnten von zu Hause am Balkon bei Sonnenuntergang, am See, im Biergarten oder auf Reisen per Tablet oder per Handystreaming live dabei sein. Eine Übertragung fördert nach seiner Ansicht die politische Aufklärung und sorgt für bestmögliche Transparenz. Die Sorge um die Debattenkultur („Populismus-Argument“) hält Sacher für unbegründet. Er glaubt, dass die Diskussionen versachlicht werden, wenn das Netz zur Bühne wird.

Sacher schlägt eine Übertragung über Youtube und Facebook vor. Er glaubt, dass es so günstiger als in Pfaffenhofen geht, wo der „Livestream“ 11 000 Euro im Jahr kostet. Auch Datenschutz-Bedenken könnten ihm zufolge ausgeräumt werden: Wenn Stadtratsmitglieder es wünschen, könnte bei ihren Beiträgen Bild, Ton oder beides abgeschaltet werden.

Der Vorschlag einer Live-Übertragung ist nicht neu. Die Penzberger SPD hatte sich 2012 darüber in Pfaffenhofen informiert und einen Penzberger Livestream ins Gespräch gebracht. In ihrem Antrag, in dem es vor fünf Jahren um mehr Öffentlichkeitsarbeit ging, fehlte dann aber dieser Punkt. Mit Spott kommentiert dies Sacher im aktuellen BfP-Antrag: Ob der Satz der Pfaffenhofener Stadträte „Wir haben nichts zu verheimlichen“ die Penzberger SPD verschreckt habe? Auch die CSU-Fraktion bekommt einen Seitenhieb ab: Sie müsse künftig nicht mehr live via Facebook berichten; sie könne sich dann auf die Sitzung konzentrieren und würde mitbekommen, wenn ein Beschluss – zum Beispiel zu Kindergartengebühren – gefasst wird.

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