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Wann hat die Stunde geschlagen? Eine klare Zeitobergrenze gibt es für den Stadtrat weiter nicht.

Sitzungsdauer im Penzberger Stadtrat

Die 22.30-Uhr-Regel bleibt

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Wie lange sollen in Penzberg Sitzungen des Stadtrats dauern? Darüber wurde jetzt debattiert. Am Ende bleibt alles beim Alten.

Penzberg – Stadtratssitzungen können in Penzberg lang dauern, teilweise bis zur mitternächtlichen Stunde – was bisweilen schwere Konzentrationsstörungen zur Folge hat. Deswegen hatte die CSU-Fraktion vor Kurzem beantragt, auf den Tagesordnungen nur noch maximal zehn öffentliche und zehn nicht öffentliche Punkte zuzulassen. 

Es sei ein Riesenproblem, bis tief in die Nacht zu tagen, warb Nick Lisson (CSU) in der jüngsten Stadtratssitzung für den Vorschlag – es war gerade 20.50 Uhr und das Gremium hatte noch gut zehn Punkte vor sich. Was dabei rauskomme, so Lisson, habe man am 31. Januar gesehen - damals fiel der ominöse Beschluss zu den Kindergartengebühren. Allerdings scheiterte die CSU-Fraktion mit ihrer Tagesordnungs-Obergrenze. 

SPD, BfP und Grüne verwiesen auf die bisherige Regelung, wonach um 22.30 Uhr darüber abgestimmt wird, ob die Sitzung abgebrochen und am darauffolgenden Abend fortgesetzt wird. Nur: Bisher wird an den Dienstagabenden trotzdem weitergemacht, weil die meisten Stadtratsmitglieder den Mittwoch wegen beruflicher und anderer Verpflichtungen nicht auch noch opfern können. „Wir müssen uns selber erziehen“, sagte Hardi Lenk (SPD). „Und wenn sich Herr Leinweber und Herr Schmuck manche Kommentare ersparen würden“, dann gelingt das auch, lästerte Wolfgang Sacher (BfP) über die anderen Fraktionen. 

Nach rund zwanzigminütiger Diskussion einigte sich das Gremium darauf, es bei der alten 22.30-Uhr-Regel zu belassen. Übrigens: Diese Stadtratssitzung soll dem Vernehmen nach tatsächlich um 22.30 Uhr zu Ende gewesen sein.

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