Weniger Geld: Hohe Steuerausfälle muss die Stadt Penzberg hinnehmen.
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Weniger Geld: Hohe Steuerausfälle muss die Stadt Penzberg hinnehmen. (Symbolfoto)

Finanzlage in der Corona-Pandemie

Ausfälle höher als erwartet: Penzberger Steuer-Minus mittlerweile bei 5,2 Millionen

  • VonWolfgang Schörner
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Die Steuerausfälle der Stadt Penzberg werden dieses Jahr womöglich weit höher sein, als noch im Frühjahr erwartet. Stadtkämmerer Hans Blank rechnet mittlerweile damit, dass sie sich heuer auf knapp 5,2 Millionen Euro belaufen werden. Weitere Ausfälle, so Blank, könnten noch folgen.

Penzberg – Im vergangenen März war Stadtkämmerer Hans Blank davon ausgegangen, dass sich die Steuerausfälle in diesem Jahr auf 1,3 Millionen Euro summieren. Ein Vierteljahr später schaut es noch ein ganzes Stück schlechter aus. Blank rechnet mittlerweile dieses Jahr mit Steuerausfällen für die Stadt Penzberg in Höhe von 5,195 Millionen Euro.

Bei der Gewerbesteuer gibt es ihm zufolge ein Minus von 1,5 Millionen Euro. Im Haushaltsplan hatte die Stadt mit 19,5 Millionen gerechnet, nach derzeitigem Stand werden es nun 18 Millionen. Blank erklärte dazu in der jüngsten Stadtratssitzung, dass die Stadt durch ihre Branchenausrichtung noch sehr gut dastehe. Allerdings handle es sich bei den Hauptzahlungen 2021 um Vorauszahlungen. Es könne also noch zu Veränderungen kommen.

Größerer Einbruch bei der Einkommensteuer - mehr als andere Kommunen

Einen größeren Einbruch, nämlich in Höhe von 2,2 Millionen Euro, erlebt die Stadt Penzberg bei der Beteiligung an der Einkommensteuer. Statt den geplanten 13,2 Millionen Euro fließen voraussichtlich nur elf Millionen. Blank sprach von einem überproportional hohen Ausfall. Die Stadt Penzberg habe „hier doppelt so hohe Ausfälle als andere Landkreiskommunen“. In Behördenstädten mit einem hohen Anteil an Beschäftigten im öffentlichen Dienst, wie zum Beispiel Weilheim, sei der Rückgang nur halb so hoch, erklärte er.

Einbrüche im Vergleich zu der Haushaltsplanung meldet der Kämmerer auch bei der Beteiligung an der Umsatzsteuer (minus 1,1 Millionen Euro) und bei der Einkommensteuerersatzleistung (minus 395 000 Euro).

Blank begründete die Finanzlage mit den Auswirkungen der Pandemie. Es sei der stärkste Einbruch der Konjunktur in der jüngeren Geschichte mit deutlich tief greifenderem Einfluss als die Finanz- und Wirtschftskrise vor zehn Jahren. Der Kämmerer kündigte an, dass er im Juli einen Nachtragshaushalt vorlegen wird. Er hoffe, dass die Corona-Pandemie keinen weiteren Nachtrag erforderlich macht, sagte er.

Sorgen bereiten auch steigende Rohstoffpreise - Bauen wird teurer

Es sind allerdings nicht nur die Steuerausfälle, die die Stadt schmerzen. Auch die steigenden Rohstoffpreise bereiten Sorgen. Blank erklärte dazu, dass die Stadt Penzberg bei der Aktivierung von Fördermitteln zwar hervorragende Arbeit leiste. So fließen für den Mietwohnungsbau westlich der Birkenstraßen 20,4 Millionen Euro, was 10,1 Prozent der gesamten Förderung in Oberbayern entspreche. Allerdings würden bei den Baumaßnahmen der Stadt die hohen Zuschüsse „durch die steigenden Preise mehr als aufgefressen“. Blank sagte, dass es mittlerweile kaum eine Stadtrat- oder Bauausschuss-Sitzung gebe, in der keine überplanmäßigen Ausgaben genehmigt würden, die dem hohen Penzberger Standard und den Preissteigerungen geschuldet sind. Wichtig wäre hier, so der Stadtkämmerer, „eine schnelle Planung und Umsetzung sowie ein effizientes Zahlencontrolling“. Mehr Ausgaben verzeichnet Blank auch im Verwaltungshaushalt, und zwar um circa eine Million Euro. Die Stadt wird ihm zufolge deshalb tiefer in die Rücklagen greifen müssen. Sie seien zwischenzeitlich auf rund neun Millionen abgeschmolzen.

Bürgermeister Stefan Korpan (CSU) erklärte mit Blick auf die angekündigte Finanzklausur des Penzberger Stadtrats, dass Prioritäten gesetzt werden müssten. Werde an einer Stelle investiert, sei woanders weniger Geld vorhanden. Die Situation sei heute anders als noch vor einigen Jahren, sagte Korpan. „Es ist wichtig, bei allen Wünschen nicht zu vergessen, dass man das auch bezahlen muss.“

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