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Wellenbad in Penzberg

Wellenbad-Bürgerbegehren nimmt Hürde

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Die Initiatoren des Wellenbad-Bürgerbegehrens in Penzberg haben, wie erwartet, das Quorum erreicht.

Die offiziellen Zahlen nannte der städtische Ordnungsamtsleiter Peter Holzmann vor: Demnach wurden 1829 Unterschriften gezählt, von denen 1624 gültig sind. Für ein Bürgerbegehren müssen neun Prozent der Wahlberechtigten in einer Kommune unterzeichnen. In Penzberg liegt dieser Grenzwert bei 1158 Wahlberechtigten.

Auch wenn das Quorum erreicht wird: Bis zur Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens können noch Unterschriften-Listen nachgereicht werden.

Damit haben Schwimmvereinschef Wolfgang Kling und seine Mitstreiter die erste Hürde übersprungen. Prüfen muss Ordnungsamtsleiter Holzmann noch die grundsätzliche Zulässigkeit. Wie berichtet, hatte eine Vorprüfung ergeben, dass die Stadt nicht für das Wellenbad zuständig ist. Dem steht die Rechtsmeinung entgegen, dass auch Kommunalunternehmen Adressaten eines Bürgerbegehrens sein können.

Das Ergebnis der Prüfung wird Holzmann dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen. Dies wird voraussichtlich am Dienstag, 28. März, sein.

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