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Das Wellenbad in Penzberg

Kommt nun ein neues Bürgerbegehren?

Verwaltungsgericht: Bürgerbegehren gegen Wellenbad-Abriss unzulässig

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Das Verwaltungsgericht hält das Bürgerbegehren für unzulässig. Das ergab am Mittwoch die Verhandlung. Die Initiative hat bereits eine Reaktion angekündigt.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts München ist das Bürgerbegehren gegen den Wellenbad-Abriss unzulässig. Es folgte damit in einer Verhandlung am Mittwochvormittag dem Einwand der Stadt Penzberg. Grund für die Entscheidung des Gerichts war die ungenaue Fragestellung. Die Verhandlung dauerte etwa eineinhalb Stunden. 

Die Bürgerinitiative scheiterte damit mit ihrer Klage gegen einen Beschluss einer Stadtratsmehrheit, die das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt hatte. Die Bürgerinitiative kündigte nach der Verhandlung an, in Berufung gehen zu wollen. Nächste Instanz ist der Verwaltungsgerichtshof. Parallel kündigte die Initiative an, ein neues Bürgerbegehren mit veränderter Fragestellung anzustrengen.

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