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Das Wellenbad in Penzberg.

Wellenbad: CSU fordert Bürgerbefragung

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Penzberg - Auch die CSU fordert ein Bürgervotum über die Zukunft des Wellenbads in Penzberg. Aber auf andere Weise als die Bürgermeisterin.

Wie soll es mit dem 40 Jahre alten, defizitären Penzberger Wellenbad weitergehen? Soll es für deutlich über 13 Millionen Euro saniert, lieber gleich neu gebaut oder gar geschlossen werden? Diese Fragen stehen derzeit im Raum. Bürgermeisterin Elke Zehetner hatte dazu die Idee eines Ratsbegehrens ins Spiel gebracht, also die Bevölkerung über Neubau oder Schließung abstimmen zu lassen.

Nun meldete sich die CSU zu Wort. Sie lehnt ein Ratsbegehren ab, fordert aber eine Bürgerbefragung, möglichst im kommenden Frühjahr. Bei einem Ratsbegehren samt Bürgerentscheid sei die Fragestellung – sie muss mit Ja oder Nein beantwortet werde können – oft sehr kompliziert, erklärte die CSU-Fraktionsvorsitzende Christine Geiger. Dennoch müsse man die Bürger ins Boot holen, so CSU-Stadtratsmitglied André Anderl. „Eine breite Meinung ist wichtig.“

Deshalb fordern die Christsozialen eine Bürgerbefragung. Sie müsste nicht die strengen rechtlichen Voraussetzungen eines Bürgerentscheids erfüllen. Sie sollte laut CSU aber einen offiziellen Charakter mit Wahlbenachrichtigung und Wahllokal haben – jedenfalls anders als im vorigen Jahr die Abstimmung über den Stadtplatz-Brunnen. Der Vorteil einer Bürgerbefragung wäre laut Anderl, dass mehrere Fragen gestellt werden können: Braucht Penzberg ein Bad? Und was soll es haben? Die Bürger könnten Antworten ankreuzen oder eigene Wünsche dazuschreiben, von der Kinder- und Babylandschaft über Rutsche und Sauna bis zum Solebecken. „Es werden dann aber vielleicht Sachen dabei sein, die nicht umsetzbar sind“, schränkte Geiger ein. „Die Finanzierung und das Defizit müssen überschaubar bleiben.“

Bürgermeisterin Zehetner bleibt dagegen bei ihrem Vorschlag für ein Ratsbegehren. Sie modifizierte ihn aber. Sie wisse, dass der Stadtrat kein Ratsbegehren zum Wellenbad beschließen könne, weil für das Wellenbad die Stadtwerke zuständig seien. In die Zuständigkeit der Stadt fällt laut Zehetner aber das Defizit. Deshalb könnte mittels Ratsbegehren an die Bevölkerung die Frage gestellt werden, ob die Stadt das Defizit übernehmen soll, das bei Neubau beziehungsweise Sanierung entsteht, so Zehetner. Ergänzt werden müsste die Frage mit dem jeweiligen Euro-Betrag.

(mehr in der Mittwochsausgabe von Penzberger Merkur und Weilheimer Tagblatt)

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