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Da war die Welt noch in Ordnung: Elke Zehetner nach ihrer Nominierung als Bürgermeisterkandidatin für Penzberg. 

Nominierungschaos bei der SPD

Zweifel in Penzberg an Rechtmäßigkeit der Zehetner-Wahl: Landratsamt hat entschieden

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Die Frage war erwartbar nach dem Nominierungschaos bei der Penzberger SPD: Ist Penzbergs Bürgermeisterin Elke Zehetner überhaupt rechtmäßig im Amt?

Penzberg – Die Sachlage ist kompliziert. Was bisher geschah: Vor gut einer Woche fand die Nominierungsversammlung der Penzberger SPD statt (wir berichteten).

Dabei wurde die Amtsinhaberin Elke Zehetner mit 77 Prozent zur Kandidatin für die nächste Bürgermeisterwahl bestimmt. Ihr Gegenkandidat Andreas Vetter zog den Kürzeren.

Am Tag nach der Nominierung Zehetners wurden dann allerdings auf einmal Stimmen laut, die meinten, die SPD hätte sie gar nicht als Kandidatin aufstellen dürfen.

Kein Passus, dass Nicht-Mitglieder ebenfalls antreten dürfen

Dabei wurde angeführt, dass sich in der Satzung des Ortsvereins kein Passus befindet, der erlauben würde, dass Nicht-Parteimitglieder nominiert werden können.

Der SPD-Ortsverband zog daraufhin die Notbremse: Die „Lücke“ in der Satzung solle schnellstmöglich geschlossen und anschließend die Aufstellungskonferenz wiederholt werden. Nächster Versuch am Donnerstag, 23. Mai.

Durfte Elke Zehetner 2014 überhaupt gewählt werden?

Die Blamage war perfekt, Zehetners Gegnern war das aber offenbar noch nicht genug. Nun tauchte die Frage auf, ob sie bei der letzten Kommunalwahl 2014 überhaupt hätte antreten dürfen, da sie offensichtlich nicht hätte nominiert werden dürfen. Was bedeutet hätte, dass Zehetner nicht rechtmäßig das Bürgermeisteramt inne haben würde. 

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Die Heimatzeitung fragte bei der Rechtsaufsicht der Landratsamtes nach. Dessen Antwort ist deutlich: „Auswirkungen auf die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl 2014 in Penzberg liegen nach unserer Auffassung nicht vor.“ Der Wahlausschuss habe zwar zu prüfen, ob bei der Aufstellung eines Kandidaten die demokratischen Grundsätze gewahrt wurden, „Verstöße allein gegen parteiinterne Bestimmungen sind aber wahlrechtlich ohne Bedeutung“.

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